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Einigung auf Zahlungen steht - November-Hilfe: Betriebe erhalten Abschläge

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Zahlreiche Betriebe warten auf Corona-Hilfe. Doch nun die Einigung: Die Abschlagszahlungen stehen, Gelder sollen noch im November fließen. Details sollen noch heute folgen.

Ein geschlossenes Café in Berlin am 02.11.2020
Quelle: dpa

Vom "Lockdown Light" betroffene Betriebe sollen noch in diesem Monat Abschlagszahlungen erhalten - für die versprochene "Novemberhilfe", mit der der Bund den Betrieben wie etwa Restaurants und der Veranstaltungsbranche über den November helfen will. Darauf hat sich die Bundesregierung nach ZDF-Informationen geeinigt. Die entsprechende Einigung soll noch im Laufe des Tages bekannt gegeben werden.

Hilfe soll schnell ankommen

Mit den "Novemberhilfen" sollen direkt von Schließungen bedrohte Betriebe unterstützt werden. Gezahlt werden soll ein Zuschuss von 75 Prozent des durchschnittlichen Umsatzes aus dem November 2019 - oder wahlweise eines Durchschnitts-Monatsumsatzes 2019. Für die Hilfen sind insgesamt 10 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt vorgesehen. 

Weil die Anträge aber erst einmal gestellt und bearbeitet werden müssen, hatten viele Betriebe zuletzt befürchtet, die versprochenen Hilfen erst deutlich später zu erhalten. Nun sollen sie Abschlagszahlungen bekommen. Für ein solches Modell hatte sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bereits in den letzten Wochen eingesetzt. Nun hat sich die Regierung nach ZDF-Informationen auf eben diese Abschlagszahlungen geeinigt. Das erklärte Ziel: Die Betriebe sollen das Geld möglichst bald erhalten.

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Verlängerung denkbar - Puffer vorhanden 

Sollten sich Ministerpräsidenten und Kanzlerin auf eine Verlängerung der Corona-Maßnahmen einigen, sei auch eine Verlängerung der Hilfen zumindest denkbar, heißt es in Regierungs- und Fraktionskreisen. Es wird jedoch auf die hohen Kosten der Hilfen von 10 Milliarden Euro pro Monat verwiesen. 

Allerdings hat die Bundesregierung im Haushalt 2019 auch noch einiges an Reserven: Aus dem bestehenden Haushaltstitel "Überbrückungshilfen" sind bisher lediglich 1,5 Milliarden Euro abgeflossen. Vorgesehen waren für diese Hilfen 24,6 Milliarden. Bleibt ein Rest von über 20 Milliarden - daraus finanziert die Regierung zunächst die "Novemberhilfe". Ein Puffer für eine Verlängerung in den Dezember wäre dementsprechend noch vorhanden. 

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