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Corona-Krise trifft Branche hart - Scholz will Gastgewerbe gezielt helfen

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Wegen der Corona-Krise droht 70.000 Hotels und Gaststätten die Insolvenz. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will dem Gastgewerbe gezielt unter die Arme greifen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht in naher Zukunft noch kein Ende der Corona-Krise. Deutschland habe das Schlimmste noch nicht hinter sich. Er schwört die Bürger auf eine neue Normalität ein, in der Abstriche auch weiterhin nötig seien, sagte Scholz der  "Welt am Sonntag".

Es ist viel zu früh, Entwarnung zu geben.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz

"Das Infektionsgeschehen hat sich jetzt so weit verlangsamt, dass wir schrittweise Öffnungen wagen können. Aber das muss mit Augenmaß geschehen," sagte Scholz. Ein Impfstoff werde vielleicht erst 2021 zur Verfügung stehen. Es werde bis dahin in gewissem Umfang Lockerungen geben. Diese werden sich aber von dem bekannten Alltag vor der Pandemie unterscheiden.

Solange wir keinen Impfstoff gegen das Virus haben (...), werden wir unser soziales und wirtschaftliches Leben umstellen müssen.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz

Scholz will Gastgewerbe gezielt helfen

Scholz stellte den von der anhaltenden Schließung besonders betroffenen Hoteliers und Restaurantbetreibern finanzielle Unterstützung in Aussicht. "Natürlich schauen wir genau, ob und wo wir gezielt weitere Hilfen benötigen. Wir haben vor allem jene Branchen im Blick, für die es noch nicht so schnell wieder losgeht." Das Hotel- und Gaststättengewerbe gehöre sicherlich dazu.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte der "Bild am Sonntag" mit Blick auf die Lage der Gastro-Branche: "Und klar ist, wir werden hier auch zusätzliche Hilfen benötigen, damit nicht ein Großteil der Unternehmen aufgibt und vom Markt verschwindet."

Dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) zufolge stehen wegen der Corona-Krise rund 70.000 Hotel- und Gatronomie-Betriebe vor der Insolvenz.

Ohne zusätzliche staatliche Unterstützung steht jeder dritte Betrieb vor der Insolvenz.
Dehoga-Geschäftsführerin Ingrid Hartges

Scholz: Neuverschuldung könnte ausreichen

Die bislang für Deutschland geplante Neuverschuldung zur Finanzierung der Corona-Folgen könnte Scholz zufolge ausreichen. "Wenn es uns gelingt, die wirtschaftliche Kurve in der zweiten Jahreshälfte wieder nach oben zu bewegen, kann das so sein", sagte Scholz auf die Frage, ob es bei den bereits genehmigten neuen Schulden in Höhe von 156 Milliarden Euro bleiben werde.

Im Video: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier im ZDF heute journal zu den geplanten Lockerungen in Deutschland:

Noch bewege man sich bei den Kosten in Dimensionen, die sich gut bewältigen ließen. Die 100 Milliarden Euro, die der Bund über die Schuldengrenze hinaus an zusätzlichen Finanzmitteln aufnehmen könne, würden von 2023 an über 20 Jahre hinweg wieder abgebaut. "Fünf Milliarden Euro pro Jahr können wir bewältigen, ohne anderswo sparen zu müssen," so Scholz.

Konsum ankurbeln: Zielgerichtet, passgenau, befristet.

Möglicherweise müsse der Konsum nach der Krise wieder angekurbelt werden. "Wenn es dann so weit ist, werden wir Maßnahmen auf den Weg bringen, die das Geschäft wieder anregen", sagte der SPD-Politiker. "Die müssen so sein, wie Ökonomen sich das vorstellen: zielgerichtet, passgenau und zeitlich befristet."

Dabei solle die Modernisierung des Landes im Blick behalten werden, etwa die Verringerung des CO2-Ausstoßes, den Ausbau der Elektro-Mobilität oder die Digitalisierung.

Grundrente soll wie geplant in Kraft treten

Der Bundesfinanzminister erwartet, dass trotz der Pandemie die Grundrente wie geplant zum 1. Januar 2021 eingeführt werden kann. Die Bundesregierung werde an den "finanz- und sozialpolitischen Entscheidungen festhalten". Scholz nannte die Grundrente auch einen Konjunkturimpuls, um die Corona-Folgen abzufedern.

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