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Einigkeit und Zuschüsse gegen Krise

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Scholz und Altmaier - Einigkeit und Zuschüsse gegen Krise

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"Schnelle und unbürokratische Soforthilfe" für Kleinstunternehmer und Freiberufler. Die Maßnahmen von Wirtschaftsminister Altmaier und Finanzminister Scholz im Überblick:

Olaf Scholz und Peter Altmeier während einer Pressekonferenz in Berlin
Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier in der Bundespressekonferenz in Berlin.
Quelle: AP

Es gehe darum, trotz der riesigen Herausforderungen durch das Coronavirus Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Deutschland zu schützen. Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier präsentierten in großer Einigkeit und mit einem gewissen Stolz ihr Maßnahmenpaket gegen die Corona-Krise. In erster Linie bedeutet das Paket: viel Geld.

Der Nachtragshaushalt von 156 Milliarden Euro sei ein "notwendiger und wichtiger Schritt" direkt am Anfang der Krise. Er solle den Rückgang der Wirtschaftsleistung abfedern und damit Unternehmen und Arbeitnehmer vor dem Ruin retten.

Welche Maßnahmen nannte Scholz im Detail?

  • Das Gesundheitswesen bekommt mehr Geld unmittelbar aus dem Bundeshaushalt. Damit soll ausgeglichen werden, dass Einnahmen wegbrechen, da alle Kapazitäten für Corona-Patienten gebraucht werden.
  • Die Zahl der Intensivbetten soll von bisher 28.000 auf 56.000 Betten verdoppelt werden.
  • Um Einkommensverluste bei Solo-Selbstständigen und Künstlern zu begrenzen, soll das "soziale Sicherungssystem" bzw. ALG I schneller und unbürokratischer in Anspruch genmmen werden können. Auf eine Vermögnesprüfung solle verzichtet werden.
  • Der Kinderzuschlag für einkommensschwache Familien soll einfacher in Anspruch genommen werden können.
  • Familien, die aufgrund der Coronapandemie nicht arbeiten können, da sie Kinder zu betreuen haben, sollen im Zuge des Infektionsschutzgesetzes entschädigt werden.

Ganz wichtig war dem Finanzminister dabei: man könne diese Maßnahmen in der aktuellen Krise so schnell auf den Weg bringen, da Deutschland in den letzten Jahren einen so soliden Haushalt geführt habe.Daran schließt sich auch Wirtschaftsminister Altmaier an. Weil in den letzten 15 Jahren auf die schwarze Null hingearbeitet wurde, könne nun die finanzielle "Bazooka" ausgepackt werden.

Welche Hilfen soll es für Unternehmen geben?

  • Kleine Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten sollen für drei Monate bis zu 9.000 Euro bekommen
  • Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten können für drei Monate Einmalzahlungen von 15.000 Euro erhalten.

"Wir geben einen Zuschuss, es geht nicht um einen Kredit", betonte Scholz. "Es muss also nichts zurückgezahlt werden." Damit solle verhindert werden, dass die Betriebe oder Geschäfte schließen müssen. Voraussetzung für einen Zuschuss ist, dass der Betrieb oder Selbstständige vor März 2020 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten waren. Der Schaden muss nach dem 11. März eingetreten sein.

Eine deutliche Botschaft sendete Altmaier an Hedgefonds, die darauf spekulieren, in der aktuellen Situation günstig Firmen aufkaufen zu können: "Make no mistake about it", wechslte der Wirtschaftsminister ins Englische. Unternehmen, ob groß oder klein, die aufgrund ihrer Expertise eine große Bedeutung für Deutschland hätten, müssten erhalten bleiben. Selbst eine Verstaatlichung schloss er dabei nicht aus.

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