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Widerstand aus dem eigenen Lager

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Verschobene Wahl in Polen - Widerstand aus dem eigenen Lager

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Trotz Corona-Krise hielt die polnische Regierung lange am Termin für die Präsidentenwahl fest. Jetzt wurde sie doch kurzfristig verschoben. Was steckt dahinter?

Die Polen werden am Sonntag doch nicht ihr neues Staatsoberhaupt wählen. Warum die Wahl verschoben wurde, erklärt ZDF-Korrespondentin Natalie Steeger.

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ZDFheute: Herr Professor Bachmann, wie kommt es zu so einem Showdown so kurz vor der Wahl?

Klaus Bachmann: In wesentlichen deshalb, weil es einen Konflikt innerhalb des Regierungslagers gegeben hat, wo der kleinere Partner von PiS die Wahl im Mai nicht mitmachen wollte. Ohne diese Partei gibt es keine Mehrheit. Und deswegen musste man einen Kompromiss suchen.

ZDFheute: Was bedeutet diese Entscheidung jetzt?

Klaus Bachmann: Es wird vielleicht ein bisschen sicherer werden, es gibt ein bisschen mehr Vorlauf und das ist technisch überhaupt durchführbar. Aber ob das jetzt wirklich freie und faire Wahlen werden, das kann ich mir ehrlich gesagt auch nicht vorstellen unter diesen Bedingungen.

ZDFheute: Was heißt das nun für Kaczynski?

Klaus Bachmann: PiS-Parteichef Kaczynski ist mehr oder weniger am Widerstand der Institutionen gescheitert und am Widerstand seines eigenen Koalitionspartners in diesem Fall. Er wollte auf jeden Fall die Wahl im Mai, weil er gleichzeitig sicher war, dass der regierende Präsident, Andrzej Duda, der aus der gleichen Partei stammt, wiedergewählt werden würde.

ZDFheute: Ist das ein Vorteil für die Opposition?

Klaus Bachmann: Ich glaube nicht, dass ihre Chancen größer geworden sind, einen gemeinsamen Kandidaten durchzubringen in dieser Wahl. Andrzej Duda hat momentan die besten Ergebnisse in den Umfragen. Die Wählerschaft von Andrzej Duda, von PiS, ist wesentlich entschlossener, zur Wahl zu gehen. 

ZDFheute: Hat die öffentliche Meinung  auch eine Rolle gespielt?

Klaus Bachmann: Die öffentliche Meinung hat eine Rolle gespielt, weil aus den Umfragen klar hervorging, dass ungefähr 70 Prozent der Polen gar nicht zur Wahl gehen würden. Das heißt, hätte die Wahl im Mai stattgefunden, wäre nur eine winzige Minderheit zur Abstimmung gegangen.

ZDFheute: Wann wird also gewählt?

Klaus Bachmann: Es gibt verschiedene Termine, die im Spiel sind. Die Regierung hat dem Obersten Gerichtshof gestern sozusagen gesagt, dass er die Wahlen, die am 10. Mai nicht stattfinden, für ungültig erklären soll. Das ist schon ein Kuriosum. Das zweite Kuriosum ist, dass die Regierung dem Gerichtshof sagt, was er tun soll. Aber der Oberste Gerichtshof hat einen gewissen Zeitraum, in dem er diese Entscheidung treffen kann. Die Spanne ist zwischen Juli und August. 

ZDFheute: Warum will PiS erst im Sommer wählen? Und was ist das Kalkül der Opposition?

Klaus Bachmann: Das Ganze findet statt, weil man sich ausrechnet, dass man in drei Monaten immer noch eine relativ gute Chance hat, Andrzej Duda im Amt zu halten. Wenn man die Wahlen aber weiter verschiebt in den späten Herbst oder ins nächste Jahr hinein, hätte Duda diese Chance nicht mehr, weil dann die Wirtschaftskrise so richtig durchschlägt.

Das Interview führte Natalie Steger. Sie ist Leiterin des ZDF-Studios in Warschau.

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