ZDFheute

Thüringen vertagt Entscheidung zu Corona-Kurs

Sie sind hier:

Ramelow plant Lockerungen - Thüringen vertagt Entscheidung zu Corona-Kurs

Datum:

In Thüringen werden die Corona-Regelungen zunächst nicht weiter gelockert. Das Kabinett habe die Entscheidung auf nächste Woche verschoben, erklärte Ministerpräsident Ramelow.

Bodo Ramelow, Ministerpraesident von Thüringen, spricht während einer Pressekonferenz.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow will weg vom Krisenmodus.
Quelle: Phoenix

In Thüringen werden die Regelungen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie zunächst nicht weiter gelockert. Die Landesregierung habe eine Entscheidung über den Übergang vom Krisen- in den Regelmodus auf nächste Woche verschoben, erklärte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Dienstag nach einer mit Spannung erwarteten Kabinettssitzung in Erfurt.

Selbst bei möglichen Lockerungen blieben aber zentrale Regelungen wie der Mindestabstand von 1,50 Metern oder das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes bei größeren Menschansammlungen wie etwa in Bussen und Bahnen bestehen, fügte er hinzu. Mit Blick auf die bisherigen Schutzmaßnahmen sagte Ramelow: "Heute können wir feststellen, dass die Strategie erfolgreich gewesen ist."

Noch am Wochenende kritisierten andere Bundesländer Ramelows Aussagen zu möglichen weiteren Lockerungen.

Bei der Diskussion um Lockerungen driften die Länder zunehmend auseinander.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Von der Allgemeinverordnung zur Spezialregelung

Angesichts sinkender Infektionszahlen seien laut Ramelow weitreichende Eingriffe in die Rechte der Bürger nicht mehr angemessen: "Eingriffe muss derjenige begründen, der sie vornimmt", sagte Ramelow. Diese Begründungspflicht liege bei der Politik. Spezielle Regelungen für verschiedene Branchen und Lebensbereiche sollten nun Allgemeinverordnungen Platz machen.

Ramelow betonte, Allgemeinverordnungen dürften nicht in die privaten Lebensbereiche und Haushalte der Bürger wirken. "Sich zu schützen ist eine hochpersönliche Aufgabe", sagte Ramelow. Es habe "ein Prozess eingesetzt, bei dem viele Menschen auch emotional verstanden haben, dass man dem Virus mit Achtsamkeit begegnen muss", so der Ministerpräsident.

Die Menschen müssten lernen, mit dieser Situation zu leben. Die Pflicht zum Mund- und Nasenschutz solle bis auf Weiteres im öffentlichen Nahverkehr weiterhin gelten. Ramelows Wunsch sei es, dass Ordnungskräfte zukünftig nicht mehr kontrollieren, zu wie vielen Haushalten Menschen gehörten.

Es sei gut, im Streit um den weiteren Corona-Fahrplan regionale Vielfalt zu berücksichtigen, so der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte, aber es fehle eine "zentrale Ansage".

Beitragslänge:
4 min
Datum:

Regelbetrieb in Schulen nach den Sommerferien?

"Wir sind aufgerufen, aus dem Krisenmodus in den Regelmodus überzugehen." Sofern Geldmittel für flächendeckende Corona-Tests bereitgestellt würden, sprach sich Ramelow dafür aus, nach dem Sommerferien ein Regelbetrieb in Schulen wieder zu ermöglichen. Der gesamte Schul- und Kindergartenbetrieb könne nicht davon abhängig sein, dass ein Impfstoff gefunden wird.

Dafür forderte Ramelow ein Recht für Mitarbeiter von Schulen und Kindergärten, sich auf das Coronavirus testen zu lassen. Parallel sollten "Pooltests" in Kindergärten auch ohne vorherige Symptome stichprobenartig Wissen über bislang verborgene Infektionsmuster sammeln.

Von der Tracing-App sei "im Moment immer noch nichts zu spüren", sagte Ramelow mit Blick auf die Verzögerungen bei der Einführung der Software. Die Nachverfolgbarkeit von Infektionen sei dennoch gegeben: "Wir können jeden Infizierten interviewen."

Diesen Regionen droht erneut der Lockdown

Obergrenze überschritten -
Corona-Obergrenze: Wo Verschärfungen drohen
 

Ob Corona-Maßnahmen gelockert oder verschärft werden, hängt von der Zahl der Neuinfektionen ab. Eine aktuelle Karte zeigt, ob die Obergrenze in Ihrer Region eingehalten wird.

von Simon Haas

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

Susanne Herold

Infektiologin Susanne Herold -
"Es empfiehlt sich nicht zu verreisen"
 

Die Corona-Zahlen in Deutschland und Europa steigen: Infektiologin Susanne Herold rät bei ZDFheute live davon ab, im Moment im Ausland Urlaub zu machen.

Videolänge:
26 min
Menschen demonstrieren in Marseille gegen die Corona-Politik

Alarmstimmung in Frankreich -
Corona-Chaos: Wirte protestieren
 

Die Corona-Zahlen sind auf Rekord-Niveau, Paris reagiert panisch. Unterdessen protestieren Wirte und …

Videolänge:
1 min
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.