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Brief aus dem Kanzleramt - Regionale Unterschiede bei Corona-Lockerungen

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Weil das Infektionsgeschehen regional unterschiedlich ist, könnten die Beschränkungen in manchen Regionen aufgehoben, woanders beibehalten werden, heißt es aus dem Kanzleramt.

Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr in Frankfurt am Main
Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr in Frankfurt am Main.
Quelle: AP

Das Kanzleramt hat sich ausdrücklich zu einer regional angepassten Reaktion auf die Corona-Krise bekannt. Bei der Überprüfung der Maßnahmen mit den Ländern "muss auch berücksichtigt werden, dass die Epidemie sich in Deutschland nicht gleichmäßig ausbreitet, sondern die Lage regional unterschiedlich sein kann".

Das schreibt Kanzleramtschef Helge Braun, der selbst Mediziner ist, in einer dem ZDF vorliegenden Zwischenbilanz der Maßnahmen im Kampf gegen Corona für die Koalitions-Abgeordneten von Union und SPD. Braun stellt klar:

Das kann bedeuten, dass Beschränkungen in bestimmten Regionen aufrechterhalten oder nach zwischenzeitlichen Lockerungen wieder verschärft werden müssen.
Kanzleramtschef Helge Braun

Wenige Tage vor der nächsten Schaltkonferenz von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder an diesem Donnerstag betont der Kanzleramtschef, das Ausbruchsgeschehen dauere an.

Keine Aufhebung der Kontaktbeschränkungen

"Um im Interesse der gesamten Bevölkerung die Überlastung des Gesundheitssystems dauerhaft zu vermeiden, ist es für eine Aufhebung der Kontaktbeschränkungen noch zu früh." Im Kapitel "Ausblick" des am Freitag an die Koalitionsabgeordneten im Bundestag übermittelten 22 Seiten langen Schreibens zieht Braun insgesamt dennoch eine positive Zwischenbilanz.

"Trotz der aktuell ernsten Situation hat Deutschland Grund, mit Zuversicht in die Zukunft zu blicken", schreibt er. Die jüngsten Entwicklungen gäben Anlass zur Hoffnung, "dass dank des unermüdlichen Einsatzes des medizinischen und pflegerischen Personals viele Menschenleben gerettet werden können und dass eine Überlastung des Gesundheitssystems, wie sie andere Länder erlebt haben, vermieden werden kann".

Diskussion über neue Lockerungen erst am 6. Mai

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte am Sonntagabend im ARD-"Bericht aus Berlin" gesagt, er erwarte bei den Beratungen mit Merkel an diesem Donnerstag keine fundamentalen Entscheidungen.

Man werde vor allem über Kinder und Jugendliche sprechen, über Amateursport, über Spielplätze sowie den Umgang mit Gottesdiensten.

Die Kultusministerkonferenz soll bis zum 29. April - dem Tag vor der neuerlichen Bund-Länder-Schalte - ein Konzept vorlegen, wie es mit Pausen, dem Schulbusverkehr, Hygiene und dem Umgang mit kleineren Gruppen an den Schulen weitergehen kann. Merkel hatte angekündigt, dass erst am 6. Mai - etwa gut zwei Wochen nach den ersten Öffnungen von kleineren Geschäften - über weitere Lockerungen diskutiert werden soll.

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Es wird erwartet, dass bis dahin klar ist, welche Auswirkungen etwa die Geschäftsöffnungen auf die Infektionszahlen hatten. Merkel hatte am Donnerstag in einer Regierungserklärung kritisiert, manche Länder gingen zu forsch mit den Lockerungen um.

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