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Corona-Demos zeigen "offene Gesellschaft"

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Bundestagspräsident Schäuble - Corona-Demos zeigen "offene Gesellschaft"

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Wieder haben viele Kritiker der Corona-Regeln demonstriert, aber weniger als erwartet. Die Proteste zeigten, dass unsere Demokratie funktioniert, so Bundestagspräsident Schäuble.

Demonstranten in Berlin
In Berlin und vielen anderen deutschen Städten haben wieder Menschen gegen die Corona-Regeln protestiert. Die Proteste fielen schwächer aus als erwartet.
Quelle: dpa

Die Demonstrationen gegen die Corona-Einschränkungen zeigen nach Ansicht von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, "dass unsere Gesellschaft eine offene ist". Zur "Welt am Sonntag" sagte der CDU-Politiker:

Unsere Demokratie, unser Rechtsstaat funktionieren.
Woflgang Schäuble

Abstruse Theorien auf den Demos

Wolfgang Schäuble während einer Sitzung des Bundestags.
Macht sich keine Sorgen um den Rechtsstaat in Deutschland: Wolfgang Schäuble.
Quelle: clemens bilan/epa-efe/shutterstock

"Es ist gut, wenn sich der Wunsch artikuliert, etwa die Meinungsfreiheit zu erhalten. Dass sich in solche Demonstrationen mitunter auch Personen mit abstrusen Theorien begeben, lässt sich nicht verhindern." Niemand sei vor "dem Beifall von der falschen Seite" sicher.

"Allerdings rate ich jedem, der zu unserem Grundgesetz steht, zu Extremisten Abstand zu halten, um sich nicht auf die eine oder andere Art anzustecken." Schäuble betonte: "Die Grundrechte waren niemals außer Kraft gesetzt. Sie waren in der ersten Welle der Pandemie zeitweilig deutlich eingeschränkt - und sind es teilweise noch."

Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt, dass Rechtsextremisten die Proteste gegen Corona-Auflagen für sich ausnutzen. Am Samstag hatten wieder Tausende Menschen demonstriert.

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Die ganze Zeit hindurch hätten die Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der gerichtlichen Kontrolle unterlegen. "Die Regierung und das Parlament überprüfen regelmäßig, ob die Maßnahmen noch der Lage angemessen sind."

Um unsere Demokratie mache ich mir keine Sorge.
Wolfgang Schäuble

Proteste gegen Corona-Regeln: Weniger Demonstranten

Auch am Samstag gingen wieder in vielen deutschen Städten Menschen gegen Beschränkungen in der Corona-Krise auf die Straße. Die Proteste verliefen größtenteils friedlich.
Fast überall jedoch demonstrierten deutlich weniger Menschen als angemeldet.

In Hamburg kam es am Rande einer Demonstration mit rund 750 Teilnehmern unter dem Motto "Mahnwache für das Grundgesetz" zu einem Wasserwerfereinsatz.

In Berlin wurde der Fernsehkoch Attila Hildmann auf dem Weg zu einer Kundgebung am Kanzleramt vorübergehend festgenommen. Ihm würden Verstöße gegen das Versammlungs- und das Infektionsschutzgesetz vorgeworfen, sagte eine Polizeisprecherin. Der für seine veganen Rezepte bekannte Koch war zuletzt mit der Verbreitung von Verschwörungstheorien in der Corona-Krise aufgefallen. Nach Polizeiangaben hatte sich am Lustgarten in Berlin-Mitte eine dreistellige Zahl von Menschen um Hildmann versammelt. Es sei der Eindruck entstanden, er wolle mit diesen losgehen - es sei aber nicht gestattet, einen Aufzug durchzuführen.

Menschenmasse die in Stuttgart demonstriert, eine Person hält ein Schild mit der Aufschrift: "Grundrecht sind Abwehrrechte gegen den Staat"

Grundrechte in der Corona-Krise -
Das Grundgesetz geht nicht in Quarantäne
 

Kontaktverbot, Grenzen dicht: In der Corona-Pandemie wurden Rechte eingeschränkt - zum Schutz der Gesundheit. Doch das Grundgesetz geht nicht in Quarantäne. Ein Kommentar.

von Nora Markard

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

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Mit Corona infiziert -
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Bundesgesundheitsminister Spahn hat sich mit dem Coronavirus angesteckt. Bislang habe er Erkältungssymptome, sagte ein Sprecher. Das Kabinett muss nicht gesammelt in …

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