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Corona-Krise in Europa - Scholz: "Es bedarf europäischer Solidarität"

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Bundesfinanzmister Scholz macht im ZDF klar, dass in der Krise europäische Solidarität gefordert sei. Für die Zeit nach der Krise fordert er ein europäisches Wiederaufbauprogramm.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat im Interview mit dem ZDF deutlich gemacht, dass es im Kampf gegen die Corona-Krise zunächst um europäische Solidarität gehe. Euro-Bonds sieht er dafür nicht als geeignete Maßnahme.

"Die Virusinfektion ist eine Sache, die als Schicksal über die Menschheit gekommen ist. Da kann niemand für beschuldigt werden. Deshalb müssen wir zueinander halten, auch in Europa", so Scholz.

Scholz will andere Mittel als Euro-Bonds

Angesprochen auf die Absage Deutschlands an Euro-Bonds verwies er auf andere Maßnahmen der Europäischen Union. In den letzten Jahren seien gute Instrumente entwickelt worden, die genau für diese Situation geeignet seien.

Scholz spricht hier unter anderem von der europäischen Investitionsbank, die so ähnlich funktioniere wie die Förderbank KfW. "Der wollen wir die Gelegenheit geben, dass sie viele zusätzliche Kredite an kleine und mittlere Unternehmen vergeben kann, so wie wir das auch machen."

Scholz will gemeinsames Wiederaufbauprogramm nach Corona-Krise

Außerdem solle der europäische Stabilitäsmechanismus genutzt werden, der nach der letzten Schuldenkrise ausgebaut wurde. "Da sind 80 Milliarden eingezahlt. Der kann jetzt noch über 400.000 Milliarden Euro ausleihen", so Scholz weiter im ZDF.

Für die Zeit nach der Corona-Krise fordert Scholz: "Wenn wir erstmal durch diese Situation gekommen sind, dann müssen wir uns auch darüber Gedanken machen, wie die Wirtschaft überall in Europa wieder wächst." Dann brauche es ein europäisches Wiederaufbauprogramm.

Vizekanzler sieht Bundeshaushalt gut gerüstet

Bezogen auf Deutschland erklärte Scholz, die milliardenschweren Hilfsprogramme würden den Bundeshaushalt nicht in Bedrängnis bringen. Der SPD-Politiker bejahte die Frage, ob das alles noch kontrollierbar sei. Die Bundesregierung überlege sich das alles sehr sorgfältig, weil sie die Kontrolle über das Geschehen behalten, die Wirtschaft stabilisieren und zugleich erreichen wolle, dass auch nach der Krise noch ein gut finanzierter Staat da sei. Es sei gut, dass der Bund in den vergangenen Jahren solide gewirtschaftet habe.

Nach der letzten Finanzkrise habe die Bundesregierung eine Staatsschuldenquote von 80 Prozent aufgewiesen, betonte Scholz. Mühselig habe man den Schuldenstand auf unter 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes gesenkt. Alle jetzt auf den Weg gebrachten Maßnahmen würden zu etwa 75 Prozent Schuldenquote führen. "Insofern haben wir gut vorgesorgt für eine genau so schwierige Situation", sagte der Vizekanzler.

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