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Ab Mitte Juni - Seehofer: Grenzkontrollen sollen wegfallen

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Horst Seehofer will Europa die Freizügigkeit wiedergeben: Zumindest an den deutschen Grenzen soll ab Mitte Juni nicht mehr kontrolliert werden, sagte der Bundesinnenminister.

Beamte der Bundespolizei kontrollieren an einem Grenzübergang.
Grenzkontrollen der Bundespolizei: Damit soll bald wieder Schluss sein.
Quelle: Philipp von Ditfurth/dpa/Archivbild

Die deutschen Grenzkontrollen zu anderen europäischen Staaten sollen nach dem Willen von Bundesinnenminister Horst Seehofer Mitte des Monats wegfallen. Einen entsprechenden Vorschlag werde er nächste Woche Mittwoch dem Bundeskabinett vorlegen, sagte der CSU-Politiker am Freitag in Berlin nach Video-Beratungen mit seinen EU-Kollegen.

Freizügigkeit in der EU soll wieder gelten

Infolge der Corona-Pandemie erlassene Quarantäne-Regelungen sollen ebenfalls beendet werden, teilte Seehofer mit. Der Bundesinnenminister sagte:

Es ist dann wieder die volle Freizügigkeit hergestellt.
Bundesinnenminister Horst Seehofer

Auch ein Großteil der anderen EU-Staaten wolle die in der Corona-Krise eingeführten Kontrollen Mitte des Monats aufheben. Ein kleinerer Teil der Staaten werde dies Ende Juni tun. Tschechien öffnete seine Grenzen zu Deutschland und Österreich schon an diesem Freitag - und damit deutlich früher als zunächst angekündigt. Das Land hatte außerdem - wie Österreich, Ungarn und die Slowakei - die Grenzen für die Staatsbürger dieser vier Länder uneingeschränkt geöffnet.

Grenzkontrollen seit März

Deutschland kontrolliert seit Mitte März die Grenzen zu Frankreich, Dänemark, der Schweiz und Österreich. Aus diesen Ländern darf derzeit nur kommen, wer zum Beispiel in Deutschland arbeitet, Verwandte besucht oder nach seiner Zweitwohnung schauen will. Gleiches gilt für die Einreise mit dem Flugzeug aus Italien und Spanien.

Das ursprünglich bis zum 15. Juni geltende Einreiseverbot aus Drittstaaten soll noch einmal bis zum 1. Juli verlängert werden. Im Anschluss soll es eine "differenzierte Lösung" geben, die sich an der epidemiologischen Lage des jeweiligen Herkunftslandes orientiert. Dazu werde die EU-Kommission in der nächsten Woche einen Vorschlag machen.

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