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Was am Dienstag zu erwarten ist : Geht der Shutdown in die Verlängerung?

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Experten fordern eine Verlängerung, immer mehr Politiker schließen sich an: Am Dienstag wollen Kanzlerin und Länderchefs über eine Fortsetzung des Shutdowns sprechen. Darum geht's.

Am Dienstag beraten die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darüber, wie es mit dem Shutdown in Deutschland weitergehen soll. Einige Tendenzen zeichnen sich bereits ab. Im ZDF spricht sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) gegen eine Lockerungsdebatte aus.

Worum geht es genau am 5. Januar?

Die Kanzlerin diskutiert mit den Landeschefs über die Regeln, die in den Bundesländern nach dem 10. Januar gelten sollen. Im Einzelnen geht es um die mögliche Verlängerung von Kontaktbeschränkungen, Quarantänebestimmungen und Testpflicht für Reisende, Ausgangsbeschränkungen, die Schließung von Bildungs- und Kultureinrichtungen, Restaurants, den meisten Geschäften und Dienstleistungsbetrieben. Die Länder werden voraussichtlich auch ihre Forderung ansprechen, dass der Bund ihnen mehr Corona-Impfstoff liefern soll.

Nach welchen Kriterien wird entschieden?

Eine maßgebliche Rolle wird die Zahl der Corona-Neuinfektionen und der Todesfälle spielen, außerdem die Belegung von Intensivbetten in Krankenhäusern. Die Politiker müssen das Infektionsrisiko gegen andere Faktoren wie etwa das Recht auf Bildung für Kinder und wirtschaftliche Folgen der Schließung von Betrieben abwägen. Erklärtes Ziel ist es, die Zahl der Neuinfektionen auf unter 50 pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen zu senken.

Angela Merkel auf dem Weg zur PK nach dem Corona-Gipfel

Shutdown gestartet - Die Dezember-Beschlüsse im Überblick 

Bund und Länder haben einen Shutdown beschlossen - ab kommenden Mittwoch wird der Einzelhandel geschlossen. Auch Schulen sollen schließen oder die Präsenzpflicht aussetzen.

Gibt es eine Tendenz, wie entschieden werden könnte?

Es zeichnet sich ein breiter Konsens unter den Ländern für eine Verlängerung des Shutdowns ab. Die Infektionslage gebe "keinen Grund zur Entwarnung", sagte etwa Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) der "Welt am Sonntag". Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sieht ebenfalls noch keine Grundlage für "wesentliche Lockerungen".

Ähnlich äußerten sich unter anderem Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), der derzeit den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz inne hat. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht von einer Beibehaltung der Corona-Beschränkungen nach dem 10. Januar aus.

Uneinigkeit herrschte aber noch darüber, ob bei den Bund-Länder-Beratungen zunächst eine zwei- oder dreiwöchige Verlängerung des Shutdowns beschlossen werden sollte, wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" berichtete. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert eine Verlängerung der Einschränkungen um drei Wochen.

Was ist der größte Knackpunkt?

Im Vorfeld wurde über die Öffnung von Schulen gestritten. Während sie in den ersten Monaten der Pandemie nicht als Treiber der Infektion galten, belegen neue Studien, dass durchaus auch Ansteckungen an Schulen stattfinden. So zeigte beispielsweise eine Untersuchung aus Hamburg, dass sich im September sehr wahrscheinlich mindestens 25 Schüler und Lehrkräfte einer Schule bei einem einzigen Infizierten ansteckten.

Generell ist bei den politisch Verantwortlichen der Wille da, die Schulen so bald wie möglich wieder zu öffnen. Umstritten ist die Frage nach dem richtigen Zeitpunkt. "Es wäre verantwortungslos, die Lehrerinnen und Lehrer und auch die Schülerinnen und Schülern diesem Risiko nach Weihnachten und Silvester einfach auszusetzen", spricht sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder im ZDF gegen eine schnelle Öffnung der Schulen aus.

Jetzt einfach die Schulen wieder aufmachen, wäre das absolut falsche Signal.
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident in Bayern

Welche Rolle spielt der Impfstoff?

Für Streit sorgte auch die Belieferung der Länder mit Corona-Impfstoff. Dafür ist der Bund zuständig, der den Impfstoff erwirbt und an die Länder verteilt, die ihn dann zum Einsatz bringen. Die Länder wollen, dass der Bund mehr und schneller liefert.

Auch Söder kritisiert im ZDF die Impfstrategie der Bundesregierung. "Das Grundproblem scheint mir, dass Europa an der Stelle eine falsche Ankaufstrategie hatte", bilanziert Söder. "Man hätte breiter ansetzen müssen, auf mehr Hersteller setzen, alles kaufen, was geht. Man hätte auch schneller zulassen müssen."

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