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Söder zu Corona-Demos - "Nicht den Fehler machen wie bei Pegida"

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CSU-Chef Söder hat die Teilnehmer von sogenannten Corona-Demos aufgefordert, sich von Verschwörungstheoretikern und Extremisten abzugrenzen. Die Demos an sich findet er in Ordnung.

Archiv: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder trägt nach einem Besuch der Intensivstation der München Klinik Schwabing eine Schutzmaske.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder trägt nach einem Besuch der Intensivstation des Schwabinger Krankenhauses in München eine Schutzmaske.
Quelle: DPA

CSU-Chef Markus Söder hat besorgte Bürger aufgerufen, sich bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen klar von Verschwörungstheoretikern und Extremisten zu distanzieren. Natürlich sei es in Ordnung, wenn es Kritik gebe und natürlich müssten die Maßnahmen erklärt werden, sagte Söder vor Journalisten in Berlin. Die AfD und andere rechte Gruppen versuchten aber, "verständliche Nachfragen der Bürger zu kapern". Die Politik müsse sich deshalb klar gegenüber Verschwörungstheoretikern positionieren.

Wir dürfen nicht den gleichen Fehler machen wie bei Pegida am Anfang.
Markus Söder, CSU-Vorsitzender

In der Flüchtlingskrise 2015 habe es geheißen, man müsse mehr Verständnis haben, sagte Söder. Dann habe sich aber herausgestellt, wer die Wortführer gewesen seien, sagte er mit Blick auf die islam- und ausländerfeindliche Pegida-Bewegung.

Auch heute dürften sich Menschen, die verständliche Fragen hätten, nicht von den gesteuerten Protesten mit ihren Hasstiraden missbrauchen lassen. Plakate mit der Aufschrift "Merkel muss weg" trügen etwa die eindeutige Handschrift der AfD und anderer Rechtsgruppen.

Söder unterstützt den vorsichtigen Weg der Kanzlerin

Söder warnte vor überhasteten Schritten bei den Lockerungen der Corona-Beschränkungen und stellte sich hinter den vorsichtigen Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Deutschland habe Glück gehabt, bislang so gut durch die Krise gekommen zu sein. Nun dürfe dieser internationale Vorsprung nicht leichtfertig verspielt werden.

Die nächsten Wochen seien entscheidend dafür, ob man einen Rückfall erlebe, der dramatischere Auswirkungen als zeitverzögerte Öffnungsmaßnahmen haben werde.

Ministerpräsident für deutlichen Ausbau der Testkapazitäten

Der Ministerpräsident sprach sich für den weiteren deutlichen Ausbau der Testkapazitäten aus. Es müsse Reihentests vor allem beim Personal im Medizin- und Pflegebereich, aber auch in Gemeinschaftsunterkünften im Migrations- oder Wirtschaftsbereich geben.

Zugleich sollten Zeitachsen definiert werden, in denen Anti-Corona-Maßnahmen evaluiert würden. Es werde deswegen kommende Woche keine vorgezogene weitere Schalte der Ministerpräsidenten mit Merkel geben, sondern erst nach Pfingsten, um ein valides Zahlenwerk zu haben.

Vor einem Liniendiagramm steht der Großbuchstabe R. Im Hintergrund sind zwei große, gezeichnete Viren zu sehen.

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