Wegen seiner Corona-Politik ist Gesundheitsminister Spahn in NRW angefeindet worden. Die Bundesregierung verurteilte den Vorfall. Gegen einen Mann läuft ein Ermittlungsverfahren.
Quelle: Marius Becker/dpa
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist am Wochenende nach einem Termin in Bergisch Gladbach von Demonstranten wegen seiner Corona-Politik beschimpft und laut Ministerium auch bespuckt worden. Zu der Spuckattacke liegen der Polizei aber keine Erkenntnisse vor.
Auf einem Video ist zu sehen, wie der CDU-Politiker mit Menschen sprechen will, diese ihn aber auspfeifen und anpöbeln.
Regierung: Anfeindungen gegen Spahn "übles Verhalten"
Die Bundesregierung und die CDU-Spitze haben die Anfeindungen gegen den Minister in Nordrhein-Westfalen verurteilt. Regierungssprecher Steffen Seibert sprach von einem "üblen Verhalten". Wer Politiker nur beschimpfe und gar bespucke, der wolle keinen Dialog. Diese Menschen wollten die "brachiale Form des Protests", der nirgendwo hinführe.
Auch das CDU-Präsidium zeigte sich über den Vorfall empört. Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer twitterte am Rande der Gremiensitzungen, homophobe Beleidigungen und Bespucken seien "inakzeptabel und mit nichts zu rechtfertigen. "Das hat mit Anstand und Streitkultur nichts mehr zu tun."
Tweet von Annegret Kramp-Karrenbauer
Ein Klick für den Datenschutz
Erst wenn Sie hier klicken, werden Bilder und andere Daten von Drittanbietern nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server (Facebook, Google, Instagram, Twitter, etc.) übertragen. Über den Datenschutz dieser Anbieter können Sie sich auf den jeweiligen Seiten informieren. Um Ihre künftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in einem 'ZDF-Cookie'. Diese Zustimmung können Sie in den Einstellungen unter 'Mein ZDF' jederzeit widerrufen. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Auch Außenminister Heiko Maas kritisierte die Angriffe auf seinen Kabinettskollegen Spahn: "Wie Jens Spahn angeschrien und angespuckt wird, ist unsäglich. Wer für sich in Anspruch nimmt, für Freiheit zu demonstrieren, sollte anderen auch die Freiheit lassen, sich zu erklären", schrieb der SPD-Politiker auf Twitter. "So ein Umgang geht gar nicht. DemokratInnen kämpfen mit Argumenten, nicht mit Beleidigungen."
Spahn selbst (CDU) will weiter das Gespräch mit Kritikern suchen. Es sei "wichtig, miteinander zu reden und sich nicht gegenseitig niederzuschreien", sagte er den Sendern RTL und n-tv. "Miteinander diskutieren, das ist Demokratie. Brüllen und beleidigen ist es nicht", schrieb er zuvor auf Twitter:
Tweet von Jens Spahn
Ein Klick für den Datenschutz
Erst wenn Sie hier klicken, werden Bilder und andere Daten von Drittanbietern nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server (Facebook, Google, Instagram, Twitter, etc.) übertragen. Über den Datenschutz dieser Anbieter können Sie sich auf den jeweiligen Seiten informieren. Um Ihre künftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in einem 'ZDF-Cookie'. Diese Zustimmung können Sie in den Einstellungen unter 'Mein ZDF' jederzeit widerrufen. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Kreispolizei: Strafanzeige gestellt
Die zuständige Kreispolizei in Bergisch Gladbach teilte am Montag mit, aktuell lägen "keine Erkenntnisse vor, dass Herr Spahn bespuckt worden ist". Ein 39-jähriger Bergisch-Gladbacher habe den Minister beleidigt, daraufhin sei Strafanzeige gestellt worden. Diese stamme von der Polizei selbst. Zwei Polizisten hätten danebengestanden und die Beleidigung mitbekommen, sagte ein Sprecher der Polizei Köln. Daraufhin hätten sie die Personalien des Mannes festgestellt. Zu dem Zeitpunkt sei der Minister aber schon nicht mehr dabei gewesen.
Erst in der vergangenen Woche war Spahn bei einem Auftritt in Wuppertal gestört worden. Zwei Personen hatten am Montag laut Polizei sein Auto blockiert und seien wegen Nötigung angezeigt worden.