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Spahn: Testpflicht dient dem Schutz aller

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Rückkehrer aus Risikogebieten - Spahn: Testpflicht dient dem Schutz aller

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Die Entwicklung im Reiseverkehr sei beunruhigend, sagt Gesundheitsminister Spahn: Wer aus Risikogebieten einreist, für den sollen Corona-Tests daher künftig Pflicht werden.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im ZDF-Interview

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Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten sollen sich künftig auf das Virus testen lassen müssen. Er werde eine entsprechende Testpflicht anordnen, erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Spahn: Testen darf keine Kostenfage für Einzelnen werden

Es seien zunehmend Ausbrüche im Zusammenhang mit Einreisen aus Risikogebieten zu beobachten, sagte Spahn im ZDF-"heute journal". Das sei beunruhigend. "Deswegen wollen wir eine verpflichtende Testung haben für die, die aus Risikogebieten einreisen." Das sei derzeit fast die ganze Welt außerhalb der EU. Nicht nur Länder, auch Regionen könnten dabei zum Risikogebiet erklärt werden.

Auch solle die Testpflicht nicht nur für den Flugverkehr gelten. Ein "Ausbruchsgeschehen" gebe es auch bei Einreisen mit dem Auto und dem Zug. Die Maßnahme diene dem Schutz aller Bürgerinnen und Bürger. Über die Testpflicht hinaus könne er nur alle Einreisenden ermuntern, sich testen zu lassen.

Mit Blick auf Forderungen, Rückreisende an den Kosten für die Tests zu beteiligen, sagte Spahn: Das Testen dürfe "niemals eine Kostenfrage für den Einzelnen werden, auch keine soziale Frage". Es gehe nicht nur um den "wohlsituierten Mallorca-Urlauber" - Reisende gebe es in allen sozialen Schichten.

In der Reisezeit steigen die Corona-Infektionszahlen wieder an. Gesundheitsminister Spahn hat jetzt eine Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten angeordnet. Die Pflicht-Tests sind kostenlos und könnten ab nächster Woche zur Verfügung stehen

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Pflichttests sollen nächste Woche kommen

Spahn teilte die Pläne seinen Länderkollegen in einer Schaltkonferenz mit. Grundlage der Testpflicht ist demnach eine Regelung des Infektionsschutzgesetzes. Sie bezieht sich auf eine epidemische Lage von nationaler Tragweite - die hatte der Bundestag für Corona festgestellt.

Damit kann das Bundesministerium Personen, die nach Deutschland einreisen und die wahrscheinlich einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt waren, verpflichten, sich ärztlich untersuchen zu lassen. Die entsprechende Verordnung soll voraussichtlich in der nächsten Woche in Kraft treten.

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Freiwillige Corona-Tests schon jetzt möglich

Bereits seit dem Wochenende sind freiwillige Tests für Rückkehrer aus Risikogebieten auf mehreren deutschen Flughäfen möglich. Wer keinen negativen Test-Befund hat, muss sich wie bisher für zwei Wochen in häusliche Quarantäne begeben.

Welche Staaten als Risikogebiete mit einer erhöhten Infektionsgefahr gelten, legt die Bundesregierung mit dem Robert-Koch-Institut (RKI) in einer Liste fest. Zentrales Kriterium ist, in welchen Staaten oder Regionen es in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner gegeben hat.

Auch Reisende aus Nicht-Risikoländern können sich freiwillig kostenlos innerhalb von 72 Stunden testen lassen - dann nicht am Flughafen, sondern etwa in Arztpraxen oder Gesundheitsämtern.

Hintergrund ist, die Ausbreitung des Virus auch in der Hauptreisezeit einzudämmen, in der Millionen Bundesbürger wieder im In- und Ausland unterwegs sind. Es soll verhindert werden, dass sich infizierte Urlauber aus Regionen mit größeren Corona-Ausbrüchen in Deutschland verteilen.

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