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Kapazitäten anpassen - Spahn: Mehr planbare Operationen in Kliniken

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Nach zuletzt rückläufigen Infektionszahlen will Gesundheitsminister Spahn die OP-Kapazitäten in Kliniken wieder für planbare Operationen öffnen.

Gesundheitsminister Spahn will von Mai an wieder mehr planbare Eingriffe in Krankenhäusern zulassen. Derzeit werden viele Kapazitäten für Covid-19-Patienten freigehalten.

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Nachdem die Zahl der Corona-Neuerkrankungen zuletzt rückläufig war, hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Länder offenbar aufgefordert, die Krankenhäuser schrittweise wieder vermehrt auch für die Versorgung anderer Patienten zu öffnen. Ab Mai sollen demnach auch wieder verstärkt planbare Operationen durchgeführt werden.

Viele Patienten bleiben Kliniken selbst bei Notfällen fern

Das geht aus einem Konzeptpapier hervor, dass Spahn an die Gesundheitsminister der Länder verschickt haben soll und das dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt. Darin heißt es, die Kapazitäten für die Versorgung von Covid-19-Erkrankten würden aktuell nicht vollständig genutzt.

Dies ist wichtig, da auch das Verschieben von dringlichen Eingriffen (...) für die betroffenen Patienten gesundheitliches und seelisches Leid nach sich zieht.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Zudem gebe es Anzeichen, dass Patienten selbst bei Notfällen wie Herzinfarkten oder Schlaganfällen keine ärztliche Hilfe mehr in Anspruch nähmen. "Bürgerinnen und Bürger müssen neu dafür sensibilisiert werden, dass sie bei solchen Notfällen ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen müssen", mahnte der CDU-Politiker.

Seit Mitte März hatten die Kliniken deutschlandweit alle medizinisch nicht zwingend notwendigen planbaren Behandlungen verschoben. Konkret empfiehlt Spahn den Ländern, dass die Kliniken bis auf Weiteres nur noch 25 statt bisher 50 Prozent der Intensivbetten für Covid-19-Patienten frei halten.

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Der Gesundheitsminister will keine Diskussionen über Quadratmeter-Zahlen. Nachvollziehbare Abstands- und Hygieneregeln seien wichtiger. Er bricht außerdem eine Lanze für Eltern.

OP-Kapazitäten zu 70 Prozent für planbare Operationen nutzen

Die OP-Kapazitäten sollen in einem ersten Schritt zu 70 Prozent für planbare Operationen geöffnet werden. Die Rate soll dann je nach Infektionsverlauf alle zwei Wochen um zehn Prozent angehoben werden. Nach den bereits vorliegenden Empfehlungen sollen Operationen bei schnell fortschreitenden Erkrankungen wie Krebs bevorzugt werden.

Allerdings ist die Ansteckungsrate in Deutschland nach Angaben des Robert Koch-Instituts wieder gestiegen. Laut der veröffentlichten RKI-Statistik steckt jeder Infizierte nunmehr wieder einen weiteren Menschen an, die sogenannte Reproduktionsrate liegt bei 1,0 (Datenstand 27.04. 0.00 Uhr). Ob dies die Pläne beeinträchtigt, ist noch nicht bekannt.

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Lösung im Streit um Bonuszahlungen für Pflegekräfte

Auch im Streit um die Finanzierung der geplanten Bonuszahlung für Altenpflegekräfte ist laut Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) eine Lösung gefunden. Das haben Spahn und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) an Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Altenpflege sowie die Fachminister der Länder per Brief übermittelt.

Sehen Sie hier einen Beitrag zu den Problemen in der Pflege:

Bonuskosten von mehr als einer Milliarde Euro

Der Bund übernehme zwei Drittel, das andere Drittel sollen Länder und Arbeitgeber übernehmen. Spahn geht nach eigenen Worten von Kosten von mehr als einer Milliarde Euro aus. Die Prämie wird steuerfrei gestellt.

Pflegekräfte sollen demnach bis zu 1.500 Euro, in Teilzeit bis zu 1.000 Euro bekommen. Auszubildende sollen bis zu 900 Euro erhalten und sonstige Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen bis zu 500 Euro.

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