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Hinweise auf Schutzmasken-Engpass übersehen

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Bundesgesundheitsminister Spahn - Hinweise auf Schutzmasken-Engpass übersehen

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Im ZDF-Interview räumt Spahn ein, nicht alle per Mail eingegangenen Hinweise zum Coronavirus bearbeitet zu haben. Hinweise zu einem Schutzmasken-Engpass wurden so übersehen.

Im ZDF-Interview fordert Gesundheitsminister Spahn in der Corona-Krise zudem eine Debatte über den Zugriff auf Handydaten. So sei schneller eine Rückkehr zum Alltag möglich.

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat im Interview mit dem ZDF bestätigt, dass im Februar beim Gesundheitsministerium eingegangene Hinweise auf Engpässe bei der Schutzmasken-Beschaffung nicht bearbeitet wurden.

"Wir haben tatsächlich in diesen Tagen viele E-Mails mit den unterschiedlichsten Hinweisen", erklärte er in der ZDF-Sendung Markus Lanz. Nicht alle bekomme er persönlich, dafür sei die Anzahl viel zu groß. Es tue ihm leid, wenn auf die Hinweise im Vorfeld der Corona-Krise keine Antwort erfolgt sei.

Firma warnte schon im Februar vor Engpass bei Schutzmasken

Hintergrund ist ein Vorwurf von Achim Theiler, Geschäftsführer des Buchloer Unternehmens Franz Mensch, das Hygienebekleidung, Mundschutz und Atemschutzmasken für Krankenhäuser und Ärzte herstellt.

Laut Recherchen von Frontal21 hat Theiler bereits Anfang Februar das Gesundheitsministerium per E-Mail mehrmals darauf hingewiesen, dass es durch umfangreiche Bestellungen aus China zu Engpässen bei der Versorgung mit Schutzmasken kommen könnte. Dem ZDF-Magazin sagte Theiler, in seinem Schreiben habe er Spahn mitgeteilt, "wir müssen agieren, wir müssen vorzeitig planen. Der Brand lief schon und man hat sich weiter im Prinzip mit dem Erklären des Brandes beschäftigt, anstatt darüber nachzudenken, wie man löscht." Der Minister habe bis gestern auf das Schreiben nicht reagiert. Auch das Nachrichtenmagazin "Spiegel" hatte über die Vorwürfe berichtet. Im ZDF räumte Gesundheitsminister Spahn die Versäumnisse ein.

"Wir hätten uns doch nie vorstellen können, dass so ein Cent-Produkt auf einmal so einen Mangel hat und gleichzeitig eben so schwer zu kriegen ist", schildert Spahn die Entwicklung auf dem weltweiten Schutzmasken-Markt. Mittel- und langfristig solle die Produktion wieder vermehrt in Deutschland stattfinden, um Abhängigkeiten von anderen Ländern zu vermeiden. Aktuell würden zudem zwei Millionen Masken ausgeliefert werden, es komme "nun auch immer wieder was rein".

Spahn will Debatte über Zugriff auf Handydaten während Corona-Krise

Zudem forderte Spahn im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus eine erneute Debatte über einen erweiterten Zugriff auf Handydaten, um Infizierte und deren Kontaktpersonen besser identifizieren zu können. So sei schneller eine Rückkehr zu einem geregelten Alltag möglich. "Wenn wir das konsequent schaffen, können wir auf viele Maßnahmen - zumindest so drastisch - verzichten", so Spahn.

"Sind wir für einen begrenzten Zeitraum [...] bereit, bestimmte Zugriffe auf Handydaten möglich zu machen, wenn wir dafür im Gegenzug bestimmte freiheitseingreifende Maßnahmen dann entsprechend zurückfahren können?", will der Gesundheitsminister zumindest eine Diskussion zum Thema anstoßen. Es gehe ihm lediglich um den besonderen Zeitraum der Krise, betonte Spahn. Er fände es auch falsch, wenn der Staat und die Behörden dauerhaft Zugriff zu diesen Informationen hätten.

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von Carsten Rüger
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