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Schutzausrüstung aus den USA: Mauert die EU?

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Fakten-Check - Schutzausrüstung aus den USA: Mauert die EU?

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In der Corona-Krise benötigen Ärzte in Europa dringend Schutzmasken und Beatmungsgeräte. Donald Trump behauptet, die EU nehme keine Medizinprodukte aus den USA. Ein Fakten-Check.

Donald Trump am 25.03.2020 in Washington
Donald Trump bei einer Pressekonferenz - der US-Präsident behauptete, die EU nehme keine Medizinprodukte aus den USA.
Quelle: picture alliance/MediaPunch

US-Präsident Donald Trump sagte am Mittwoch in einer Pressekonferenz: "Wir stellen weltweit die besten Medizinprodukte her, aber die Europäische Union nimmt sie nicht." In der EU mangelt es in der Corona-Pandemie an Medizinprodukten. Was ist dran an Trumps Behauptung?

Hier muss man kurz ausholen: Im Mai sollte EU-weit die neue Medizinprodukte-Verordnung in Kraft treten. Damit wären strengere Anforderungen für die Zertifizierung von medizinischen Geräten einher gegangen. Das soll nun für 12 Monate verschoben werden, so plant es die EU-Kommission. "Die für die Behandlung von Covid-19-Patienten notwendigen Geräte müssen weiterhin auf den Märkten der Europäischen Union verfügbar sein", schrieb die Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides dazu auf Twitter.

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Reaktion auf mangelhafte Brustimplantate

Donald Trumps Behauptung, die EU wolle US-amerikanische Medizinprodukte gar nicht, hängt mit dieser Verordnung zusammen. Trump warf der EU vor, dass sie Vorschriften mache, durch die US-amerikanische Produkte nicht auf dem EU-Markt erlaubt seien.

Die Kommission verweist dagegen auf einen "balancierten Handel" mit den USA: "Mehr als 55 Prozent der in die EU importierten medizinischen Geräte kommen aus den Vereinigten Staaten", sagte eine Sprecherin gegenüber ZDFheute.

Die Medizinprodukte-Verordnung war als Reaktion auf den Skandal um fehlerhafte Brustimplantate eines französischen Herstellers erarbeitet worden. Die FDA, die nationale Gesundheitsbehörde der USA, lockerte dagegen unter Trumps Präsidentschaft einige Zulassungsbestimmungen für Medizinprodukte. Die Kritik Trumps findet also vor dem Hintergrund statt, dass die EU Vorgaben verschärfen will, während die USA sie lockerten.

In New York sind die Kliniken wegen der Corona-Krise vor dem Kollaps. Die Metropole, mit mehr als acht Millionen Menschen, ist ein Hotspot. Es fehlt an Ärzten, Pflegern und Ausrüstung. Die Regierung verspricht „alles zu schicken“, was möglich ist.

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Trump hat teilweise Recht

Trumps Aussage stimmt damit zum Teil - denn die Umsetzung der strengeren Auflagen in der EU soll lediglich verschoben werden. Andererseits steuert die EU-Kommission derzeit der Knappheit an Schutzkleidung und Laborausrüstung entgegen und hat eine gemeinsame Beschaffung von Ausrüstung für die Mitgliedsstaaten angeschoben. Die Verträge zum Kauf von Schutzmasken, Handschuhen und Overalls könnten in Kürze unterzeichnet werden, teilte die Kommission am Dienstag mit.

Für die Produktion kommen weltweit Firmen in Frage - auch US-amerikanische. Die Kommission hat zwar keine öffentliche Ausschreibung gestartet, weil die Zeit drängt. Sie hat stattdessen eine Reihe an möglichen Herstellern direkt kontaktiert, um mit ihnen zu verhandeln. Darunter sind auch US-amerikanische sowie Unternehmen aus anderen Drittstaaten, die sich an gemeinsamen Beschaffungen der EU beteiligen können, sagte eine Sprecherin gegenüber ZDFheute.

Europäische Staaten würden derzeit also auch Medizinprodukte aus den USA kaufen. Ob die US-amerikanischen Firmen jedoch die Europäer beliefern würden, ist fraglich. Die USA registrierten laut Johns Hopkins Universität über 94.000 Infizierte (Stand 27.3. 20.00 Uhr) - mehr als jedes anderes Land.

Dieser Text ist auf Nachfrage eines Lesers entstanden. Wenn auch Sie Fragen zum Corona-Virus haben, können Sie diese per Video unter www.coronafragen.zdf.de stellen.

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