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Coronavirus in USA - Trump ruft nationalen Notstand aus

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Jetzt also doch: Nachdem US-Präsident Trump wegen seiner zögerlichen Reaktion auf das Coronavirus kritisiert worden war, hat er jetzt den nationalen Notstand ausgerufen.

Coronavirus - USA
US-Präsident Trump will mit der Maßnahme weitere 50 Milliarden Dollar mobilisieren.
Quelle: Evan Vucci/AP/dpa

US-Präsident Donald Trump ruft wegen der Ausbreitung des Coronavirus einen nationalen Notstand aus. Mit der Maßnahme würden weitere Bundesmittel bis zu 50 Milliarden Dollar zur Bekämpfung des Coronavirus Sars-CoV-2 freigesetzt, sagte Trump. Einen Ausnahmezustand bedeutet ein nationaler Notstand in den USA nicht.

In den USA wurden mehr als 1.600 Covid-19-Fälle registriert. Angesichts weniger Tests dürfte die Dunkelziffer deutlich höher liegen. Bislang wurden mehr als 40 Tote verzeichnet.

Trump hatte Corona-Epidemie heruntergespielt

Trump hatte zunächst versucht, die Gefahr durch das Coronavirus in den USA kleinzureden. Nach den ersten Fällen hatte er sich zuversichtlich gezeigt, dass die Zahl der Infektionen bald wieder zurückgehen werde. Stattdessen schnellte die Zahl dramatisch in die Höhe.

"Wir machen einen großartigen Job, die Corona-Zahlen niedrig zu halten", sagte Präsident Trump vor einer Woche.

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Trump hatte bei einem Besuch bei der Gesundheitsbehörde CDC in Atlanta (Georgia) am Freitag vergangener Woche außerdem gesagt: "Jeder, der einen Test will, kann einen Test bekommen." Im Weißen Haus sagte Trump am Freitag dagegen: "Wir wollen sicherstellen, dass diejenigen, die einen Test benötigen, einen Test sehr sicher, schnell und bequem machen können", sagte Trump. "Wir wollen nicht, dass alle rauslaufen und (einen Test) machen." Testmöglichkeiten würden deutlich ausgeweitet.

Experten bezweifeln Trumps Optimismus

Eine von Google entwickelte Testseite soll Anhaltspunkte liefern, ob ein Test für eine Person Sinn mache. Kommende Woche sollen Trump zufolge zusätzlich 1,4 Millionen Tests möglich sein, innerhalb eines Monats dann fünf Millionen. Er bezweifle aber, dass man diese Zahl auch nur annähernd brauchen werde. "Kein Land ist besser vorbereitet und ausgestattet, um dieser Krise entgegenzutreten", behauptete Trump. Experten haben daran Zweifel.

Um den US-Bundesstaaten mehr Geld zur Bekämpfung des Coronavirus zur Verfügung stellen zu können, hat US-Präsident Trump den nationalen Notstand ausgerufen. Alle aktuellen Entwicklungen rund um das Virus im Corona-Ticker.

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Die Ausrufung des Notstands gibt Trump weitreichende Befugnisse. Die Maßnahme ermöglicht unter anderem den Zugriff auf einen Fonds mit Mitteln zur Katastrophenhilfe, den der Kongress mit 42,6 Milliarden Dollar (38,5 Milliarden Euro) ausgestattet hat. Mehrere Demokraten im US-Senat hatten den Republikaner Trump aufgefordert, einen Notstand auszurufen, um diese Mittel zugänglich zu machen.

US-Gesundheitsminister soll neue Befugnisse bekommen

Trump kündigte an, dass der Gesundheitsminister neue Befugnisse bekommen soll, um Ärzten, Krankenhäusern und Versicherungen "maximale Flexibilität" zu garantieren. Trump stellte mobile Teststationen für besonders betroffene Regionen in Aussicht, in die Menschen zur Entnahme einer Probe mit ihren Autos fahren können.

Konkrete Erleichterungen kündigte er für Studenten an: Die Bundesregierung erlasse Zinsen auf ihre Darlehen. Zudem habe er den Energieminister angewiesen, große Mengen Rohöl als strategische Reserve zu kaufen.

Wegen des Coronavirus haben die USA einen 30-tägigen Einreisestopp aus dem Schengen-Raum verhängt.

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Bei der Pressekonferenz trat Trump mit Mitgliedern seiner Coronavirus-Arbeitsgruppe und Vertretern von Unternehmen wie Walmart und Drogerien auf. Obwohl derzeit von allen Seiten soziale Distanz angemahnt wird, verzichtete Trump dabei nicht auf Händedruck und stand dicht an dicht mit seinem Team zusammen.

Der Direktor des Nationalen Instituts für Infektionskrankheiten, Anthony Fauci, sagte, die USA hätten noch einen weiten Weg vor sich. "Es wird sehr viel mehr Fälle geben", sagte er. Bei einer Anhörung im Kongress am Donnerstag hatte Fauci offenbart, dass das amerikanische Gesundheitssystem insbesondere mit Blick auf die Testmöglichkeiten nicht wirklich auf das ausgerichtet sei, was derzeit gebraucht werde. "Es ist eine Schwäche, geben wir's zu."

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