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Trump greift China scharf an

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UN-Generaldebatte - Trump greift China scharf an

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Peking habe das "China-Virus" nicht gestoppt, wettert Wahlkämpfer Trump in seiner Rede vor der virtuellen UN-Vollversammlung - und verspricht eine Corona-Impfung in naher Zukunft.

In einer aufgezeichneten Videobotschaft lobt US-Präsident Trump die USA für den Kampf gegen Corona –und macht China "für diese Plage" verantwortlich.

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Sechs Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl hat US-Präsident Donald Trump die UN-Generaldebatte in New York für scharfe Angriffe auf China und Eigenwerbung als "Friedensstifter" genutzt.

Wir müssen die Nation zur Rechenschaft ziehen, die diese Seuche auf die Welt losgelassen hat.
Donald Trump

Das sagte Trump in Anspielung auf Covid-19 bei seiner Videobotschaft an die UN-Vollversammlung am Dienstag. Die Regierung in Peking habe die weltweite Ausbreitung des "China-Virus" nicht gestoppt.

China und WHO hätten Übertragungswege falsch eingeschätzt

"Die chinesische Regierung und die Weltgesundheitsorganisation - die praktisch von China kontrolliert wird - haben fälschlicherweise erklärt, dass es keine Beweise für eine Übertragung von Mensch zu Mensch gäbe", sagte der US-Präsident weiter. Er forderte: "Die Vereinten Nationen müssen China für dessen Handlungen zur Rechenschaft ziehen."

Zu Beginn der Generaldebatte der UN-Vollversammlung macht Trump China für die Corona-Pandemie verantwortlich.

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In den vergangenen Monaten hatten sich die Beziehungen zwischen den USA und China auch wegen der Corona-Pandemie massiv verschlechtert.
Der Konflikt berührt mittlerweile fast jeden Aspekt der Beziehungen zwischen den beiden Großmächten.

Nach Strafzöllen ist Washington dazu übergegangen, harte politische Sanktionen zu verhängen. Zuletzt hatte auch der Streit um die populäre chinesische App Tiktok für Aufsehen gesorgt.

Trump lobt sich für das US-Engagement

Trump lobte sein Krisenmanagement in der Pandemie: "75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und der Gründung der Vereinten Nationen sind wir erneut in einem großen globalen Kampf engagiert." In den USA habe Covid-19 zur größten Mobilisierung seit dem Zweiten Weltkrieg geführt. Der US-Präsident kündigte an:

Wir werden einen Impfstoff verteilen, wir werden das Virus besiegen, wir werden die Pandemie beenden, und wir werden in eine neue Ära von beispiellosem Wohlstand, Zusammenarbeit und Frieden eintreten.

Seit Beginn der Corona-Pandemie sind in den USA nach Angaben der Universität Johns Hopkins in Baltimore rund 200.000 Menschen nach einer Infektion mit dem Virus gestorben.

Trump unterstreicht Rolle als "Friedensstifter"

Außerdem unterstrich Trump die Bemühungen seiner Regierung für den Frieden. "Amerika erfüllt sein Schicksal als Friedensstifter, aber es ist Frieden durch Stärke." Dabei hob er den Durchbruch bei den Abkommen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie Bahrain hervor. Israel und die beiden arabischen Staaten haben unter Vermittlung Trumps die Normalisierung ihrer Beziehungen vereinbart.

Auch habe man ein "Friedensabkommen zwischen Serbien und dem Kosovo" erreicht. Tatsächlich haben Serbien und der Kosovo unter Vermittlung des Weißen Hauses eine Normalisierung ihrer wirtschaftlichen Beziehungen vereinbart, nicht aber ein Friedensabkommen.

UN-Generalsekretär Guterres zeichnete in seiner Eröffnungsrede ein düsteres Bild von der Lage der Welt. Er warnte etwa vor einem neuen Kalten Krieg zwischen den USA und China.

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Trump zufolge sind die USA militärisch "stärker als je zuvor, unsere Waffen sind auf einem fortgeschrittenen Niveau, wie wir es nie zuvor hatten." Trump fügte hinzu: "Ich bete nur zu Gott, dass wir sie niemals einsetzen müssen."

Zum Auftakt der Generaldebatte am Dienstag hatte UN-Chef António Guterres vor einem "Kalten Krieg" zwischen den USA und China gewarnt.

Wir bewegen uns in eine sehr gefährliche Richtung. Unsere Welt kann sich keine Zukunft leisten, in der die beiden größten Volkswirtschaften die Erde spalten.
António Guterres


Dies würde eine technologische und wirtschaftliche Kluft entstehen lassen, die sich zu einer militärischen Kluft ausweiten könnte.

Virtuelle Generaldebatte mit aufgezeichneten Reden

Chinas Präsident Xi Jinping sollte bei der Generaldebatte nach Trump sprechen. Weil seine Rede aber ebenfalls aufgezeichnet wurde, war eine direkte Bezugnahme ausgeschlossen.

Vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie findet die 75. Generaldebatte der UN-Vollversammlung in diesem Jahr größtenteils virtuell statt. Die Vertreter aller 193 Mitgliedstaaten - darunter weit mehr als 150 Staats- und Regierungschefs - sprechen nicht wie sonst live im UN-Hauptquartier in New York. Ihre Reden wurden in diesem Jahr vorab per Video aufgezeichnet.

In der Halle der Vollversammlung ist jedes Land nur mit einem örtlichen Diplomaten vertreten. Deutschland wird von Außenminister Heiko Maas (SPD) voraussichtlich erst am letzten Tag der Generaldebatte, dem 29. September, vertreten.

Andreas Wunn

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von Andreas Wunn

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