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Von der Leyen: Sommerurlaub noch nicht buchen

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Corona-Krise - Von der Leyen: Sommerurlaub noch nicht buchen

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rät aufgrund des Coronavirus vorerst von Buchungen für den Sommerurlaub ab.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Archivbild
"Wir werden über viele Monate, wahrscheinlich bis ins nächste Jahr, lernen müssen, mit dem Virus zu leben", erklärt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. (Archivbild)
Quelle: Etienne Ansotte/Europäische Kommission/dpa

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rät wegen der Corona-Pandemie vorerst von der Buchung des Sommerurlaubs ab. "Ich rate dazu, mit solchen Plänen noch zu warten. Für Juli und August kann derzeit niemand verlässliche Vorhersagen machen", sagte die Politikerin in einem Interview mit der "Bild am Sonntag".

Wegen der Coronavirus-Krise: Gutscheine statt Rückerstattung

Skeptisch äußerte sie sich zu dem Beschluss der Bundesregierung, wonach Kunden für Reisen, die sie wegen der Corona-Pandemie nicht antreten können, erst einmal nur einen Gutschein statt eine Rückerstattung ihres Geldes erhalten sollen.

"Europaweit haben die Menschen rein rechtlich die Wahl, ob sie das Geld oder einen Gutschein wollen", sagte die Kommissionschefin. Allerdings rief von der Leyen finanziell nicht notleidende Kunden dazu auf, von diesem Recht Abstand zu nehmen.

In dieser Krise ist die Solidarität aller gefragt.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

Wem es finanziell möglich ist, der sollte nicht auf Geld bestehen, so von der Leyen, sondern mit Gutscheinen helfen, dass Reiseunternehmen diese schwierigen Wochen überbrücken können. Die Ansprüche der Kunden sollten dabei aber abgesichert bleiben.

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Orbans Sondervollmachten in Coronavirus-Pandemie sorgen für Kritik

Im selben Interview äußerte sich von der Leyen erneut kritisch über das umstrittene ungarische Notstandsgesetz in der Corona-Krise und drohte mit möglichen Konsequenzen.

Ich bin bereit zu handeln, wenn die Einschränkungen das erlaubte Maß übersteigen. Dann drohen Vertragsverletzungsverfahren.
Ursula von der Leyen

Der rechtsnationale ungarische Regierungschef Viktor Orban hatte sich Ende März vom Parlament in Budapest mit umfassenden Sondervollmachten zur Bewältigung der Coronavirus-Pandemie ausstatten lassen.

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So kann er ohne zeitliche Befristung und gegebenenfalls ohne parlamentarische Kontrolle auf dem Verordnungsweg regieren. Das Notstandsgesetz hatte im In- und Ausland Kritik und Besorgnis ausgelöst.

Demokratische Kontrolle bei Notfallmaßnahmen

Grundsätzlich sei es in Ordnung, wenn Mitgliedstaaten der EU mit Notfallmaßnahmen auf die Krise reagieren, sagte von der Leyen. Aber: Die Maßnahmen müssten verhältnismäßig sein, zeitlich begrenzt, demokratisch kontrolliert.

Wir beobachten das als Kommission in allen Staaten, aber bei Ungarn sehen wir aufgrund von kritischen Erfahrungen der Vergangenheit besonders genau hin.
Ursula von der Leyen

Von der Leyen hatte schon Anfang des Monats gesagt, sie sei "insbesondere über die Situation in Ungarn besorgt", und erklärte: Falls nötig, werde die EU-Kommission handeln. Die Kommission werde es prüfen.

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