ZDFheute

Scholz garantiert Rückkehr zur Normalität

Sie sind hier:

Finanzminister zur Corona-Krise - Scholz garantiert Rückkehr zur Normalität

Datum:

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat eine Aufhebung aller Beschränkungen nach der Corona-Krise versprochen. "Das garantiere ich", sagte Scholz in der ZDF-Sendung "Was nun?"

Die Bundesregierung hat wegen der Corona-Krise das größte Hilfspaket in der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen. Auch die EU mobilisiert Milliarden im Kampf gegen die Corona-Pandemie.

Beitragslänge:
19 min
Datum:

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat eine hundertprozentige Aufhebung aller Corona-Beschränkungen nach Ende der Krise versprochen. "Unbedingt, das garantiere ich", sagte Scholz im ZDF. Dazu gehörten unter anderem die Bewegungsfreiheit und dass man sich wirtschaftlich betätigen könne.

Auch könne man seiner Freizeit nachgehen, wie man möchte, so der Vizekanzler in der Sendung "Was nun?". Im Moment aber gelte es, den Gesundheitsschutz und ein alltägliches Leben mit dem Virus zu verbinden.

Merkel-Kritik teilt Scholz nicht

Die Kritik von Kanzlerin Merkel, dass einige Bundesländer dabei zu forsch Lockerungen einforderten, wollte Scholz nicht teilen. Scholz sagte:

Ich bin der Überzeugung, dass wir das eigentlich ganz gut in Deutschland hinbekommen.
Olaf Scholz, Bundesfinanzminister

Deutschland sei kein Zentralstaat. Die Stärke Deutschlands beruhe auf der Tatsache, dass es sich um ein föderales Gebilde handele. Entscheidungen würden von ganz viele Akteuren getroffen. "Und wenn man sich umguckt in Deutschland, dann sind die nicht alle gleich, aber sie sind doch sehr ähnlich."

Unsicherheit bei Entscheidungen: "Wir tasten uns alle voran"

Scholz ließ aber durchblicken, dass auch er bei mancher Entscheidung zweifele.

Wir tasten uns alle voran. Das ist doch, was man ganz offen aussprechen muss.
Olaf Scholz, Bundesfinanzminister

Die Politik nehme den Rat vieler Experten an, etwa Virologen und Epidemiologen. "Und dann müssen wir trotzdem als demokratisch gewählte Politiker Entscheidungen treffen, bei denen es keine endgültigen Wahrheiten gibt."

Transparent über Entscheidungen sprechen

Bei keiner der schwierigen Entscheidungen könne man sich ganz sicher sein. Es gehöre aber zur Verantwortung dazu, trotzdem zu entscheiden. Als Gewählter müsse man aber transparent darüber sprechen, warum man eine bestimmte Entscheidung getroffen habe.

Nicht zu entscheiden sei allerdings viel unverantwortlicher.

Ich glaube aber, wenn man das im Großen und Ganzen anschaut und die Entwicklung des Infektionsgeschehens in Deutschland mit anderen Ländern vergleicht, scheinen wir das nicht ganz falsch gemacht zu haben.
Olaf Scholz, Bundesfinanzminister

Scholz verspricht höhere Löhne etwa für Pflegekräfte

In der Nacht hatte die Große Koalition ein weiteres Corona-Hilfspaket geschnürt und dabei unter anderem die Aufstockung des Kurzarbeitergelds beschlossen.

Coronavirus-Illustration.
Liveblog

Liveblog zum Coronavirus -
Wie die Welt gegen das Coronavirus kämpft
 

Lockerungen, Suche nach dem Impfstoff, milliardenschwere Wirtschaftshilfen - verfolgen Sie alle Entwicklungen zum Coronavirus in Deutschland und weltweit im Liveblog.

Die Frage, wie lange der Staat weitere Hilfszahlungen aushalten könne, beantwortete Scholz mit den Worten: "Wir sind schon in der Lage, ziemlich lange durchzuhalten." Die Haushaltspolitik der vergangenen Jahre sei solide gewesen.

Neue Schulden ab 2023 zurückführen

Er habe auch deswegen an der Schwarzen Null festgehalten, um in Krisensituationen wie jetzt genügend Geld zu haben. Die neuen Schulden sollten aber ab 2023 zurückgeführt werden. Dabei könne auch eine Reichensteuer eine Rolle spielen.

Scholz versprach auch, dass zum Beispiel Pflegekräfte höhere Löhne gezahlt bekommen. "Ich kann allen zusagen, dass ich mich als Politiker, als Sozialdemokrat dafür einsetze, dass das so kommt." Natürlich werde das demokratisch entschieden.

Aber ich bin dafür, dass jetzt nicht nur überall Reden gehalten werden.
Olaf Scholz, Bundesfinanzminister

Höhere Löhne könnten von den Arbeitgebern, von den Pflegekassen kommen, die Stabilität sei dann Sache des Bundes.

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

Lars Schaade, Vizepräsident vom Robert Koch-Institut. Archivbild

Antikörper-Studie des RKI -
Viermal so viele Infektionen wie bekannt
 

Eine Studie des RKI zum Infektionsgeschehen in der Gemeinde Kupferzell hat bei rund acht Prozent der Bevölkerung Antikörper gefunden. Zu wenig, um eine zweite Welle zu …

Freiwilliger Corona-Test

Hausärzte sind überfordert -
Chaos bei freiwilligen Corona-Tests
 

Reiserückkehrer können sich inzwischen kostenlos testen lassen. Was einfach sein sollte, stellt sich doch als …

Videolänge:
2 min
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.