Die Corona-Krise hat Europas Wirtschaft stark geschädigt - wie soll sie sich davon erholen? Merkel und Macron setzen offenbar auf eine gemeinsame Initiative zum Wiederaufbau.
Quelle: dpa
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron wollen kurzfristig eine gemeinsame Initiative für eine europäische Antwort auf die Corona-Krise vorstellen. Wie der Élyséepalast in Paris mitteilte, sei um 15:30 Uhr eine Videokonferenz der beiden Top-Politiker geplant. Gegen 17:00 Uhr werde eine gemeinsame Pressekonferenz folgen. Auch eine deutsch-französische Erklärung werde vorbereitet.
Merkel und Macron wollen zudem für die anstehenden EU-Finanzverhandlungen eine gemeinsame deutsch-französische Position abstecken. Im Elysee-Palast in Paris hieß es, dass es dabei auch um Themen wie öffentliche Gesundheit, Wiederaufbau-Programme, industrielle Souveränität sowie die grüne und digitale Transformation gehen solle. Details wurden jedoch nicht bekannt.
Gespräche über Corona-Wiederaufbaufonds
Die EU-Kommission hatte angekündigt, einen Vorschlag für die EU-Finanzverhandlungen von 2021 bis 2027 vorzulegen. Dazu soll es ein Wiederaufbauprogramm für die von der Corona-Krise stark geschädigten EU-Staaten geben.
Grenzenloses Reisen ist in der EU derzeit nur schwer möglich. Nur schrittweise und zögerlich öffnen einzelnen Staaten ihre Grenzen.
Wie Diplomaten berichteten, sprechen Berlin und Paris auf Spitzenebene schon länger über den geplanten europäischen Fonds zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise. Nach französischer Vorstellung soll ein europäischer Wiederaufbaufonds einen Umfang von mindestens einer Billion Euro haben. Ein Teil der Mittel solle als Zuschüsse an die EU-Staaten gehen, der Rest als Kredit, hatte Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire gesagt. Die EU-Kommission werde ihren Vorschlag noch in diesem Monat vorlegen, hieß es.
Deutschland lehnt sogenannte Corona-Bonds ab
Frankreich hatte wie Italien und Spanien auf große Finanzhilfen gedrungen. Deutschland lehnt etwa sogenannte Corona-Bonds, also vergemeinschaftete Anleihen, ab. Die Bundesregierung hatte sich allerdings mehrfach zu deutlich größeren Hilfen in der EU bekannt.
Zudem dringen Merkel und Macron auf eine größere technologische Unabhängigkeit Europas in Bereichen wie IT und Medizintechnik. Frankreich ist von der Corona-Krise wesentlich stärker betroffen als Deutschland und verzeichnet dreimal mehr Tote und einen deutlich größeren Wirtschaftseinbruch.
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