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Altmaier: Exit nur in "vertretbarem Maß"

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Nach Treffen mit der Wirtschaft - Altmaier: Exit nur in "vertretbarem Maß"

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Die Lockerungen in der Corona-Krise reichen vielen Wirtschaftsverbänden nicht. Altmaier signalisiert heute: Es kann weitere Schritte geben, aber das Gesundheitssystem geht vor.

Wirtschaftsminister Altmaier hat mit den Spitzenverbänden der Wirtschaft über einen Fahrplan für weitere Lockerungen in der Corona-Krise beraten. Der Wunsch des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI): Bundesweite Planungssicherheit.

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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hält weitere Lockerungen der Einschränkungen für die Wirtschaft in der Corona-Krise für möglich, aber nur schrittweise und vorsichtig. Es müsse stets gewährleistet sein, dass es nicht zu Rückschlägen im gesundheitlichen Bereich komme und dann wieder zu Zwangsschließungen von Läden, sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin nach Beratungen mit 29 Branchenverbänden.

Wirtschaft pocht auf klaren Exit-Fahrplan

Spitzenverbände der Wirtschaft haben die Politik zu einem klaren Fahrplan für weitere Lockerungen in der Corona-Krise aufgefordert. Industriepräsident Dieter Kempf sagte nach den Beratungen mit Altmaier, jede Woche Verlängerung der Einschränkungen sei eine enorme Herausforderung für die Wirtschaft. Ein wirksamer Arbeitsschutz und das Wiederhochfahren der Wirtschaft könnten unter einen Hut gebracht werden, auch wenn es Engpässe bei der Schutzausrüstung gebe.

DIHK-Präsident Eric Schweitzer sagte, die Wirtschaft befinde sich in einer Wirtschaftskrise von historischem Ausmaß. Vor allem für Branchen wie Hotels, Gaststätten und Tourismus fehle eine Perspektive, wie es weitergehen solle. Die Politik müsse einen "realitätstauglichen Fahrplan" in Richtung Normalität entwickeln.

Jedes Bundesland entscheidet selbst über Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Börsenexperte Frank Bethmann erklärt, warum das gerade für Handel und Industrie schwierig ist.

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Altmaier: Exit nur in "vertretbarem Maß"

Der Wirtschaftsminister sagte, es gebe jetzt die Chance, Neuinfektionen mit dem Virus ausreichend einzugrenzen und die Wirtschaft dann langsam wieder hochzufahren, "aber nur in einem vertretbaren und verantwortlichen Maß". Die zunächst vorgesehene Öffnung kleinerer Läden mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern sei umstritten, aber ein Kompromiss gewesen. Altmaier ergänzte, demnächst konkrete Vorschläge machen zu wollen, wie eine weitere Öffnung der Wirtschaft gelingen könne, ohne die gesundheitliche Lage zu gefährden.

Bund und Länder hatten sich auf schrittweise Lockerungen von Corona-Maßnahmen verständigt, die Kontaktbeschränkungen wurden aber bis mindestens 3. Mai verlängert. Ende April wollen Bundesregierung und Ministerpräsidenten erneut beraten, wie es weitergeht. Die Bundesregierung hatte zuvor die vorsichtige Öffnung der Wirtschaft verteidigt. Es gehe nicht nur um die Größe von Läden, die nun wieder öffnen könnten, sagt Regierungssprecher Steffen Seibert. Es gehe auch darum, wie voll Bahnen, Innenstädte und die Bürgersteige vor den Läden seien.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier im heute journal-Interview :

Wirtschaftsminister Altmaier (CDU):" Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben. Das heißt konkret, dass wir lernen müssen, wieder stärker zu produzieren, wieder mehr Geschäfte zu öffnen, ohne dass dabei mehr Menschen infiziert werden“.

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Mittelstand: "Beschlüsse zu zaghaft ausgefallen"

Der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft, Mario Ohoven, kritisierte vor dem Treffen, die Beschlüsse seien unter dem Gesichtspunkt des Erhalts von Betrieben und Arbeitsplätzen zu zaghaft ausgefallen. Viele Selbstständige seien weiter von einer massiven Insolvenzwelle bedroht.

Wir erwarten, dass der Bund und die Länderregierungen spätestens bei ihren Beratungen in zwei Wochen einen umfassenden Exit-Fahrplan vorlegen.
Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft

Die Wirtschaft ist von den Einschränkungen im Kampf gegen das Virus schwer belastet. Die Bundesregierung und Ökonomen rechnen mit einer schweren Rezession. Auch andere Wirtschaftsverbände hatten Bund und Länder bereits zu Nachbesserungen aufgefordert.

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