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Nach ZDF-Enthüllungen - Grüne fordern Aufklärung zu #Cryptoleaks

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BND und CIA haben jahrzehntelang gemeinsam Staaten ausgespäht, ergaben Recherchen des ZDF. Die Grünen verlangen Aufklärung von der Bundesregierung.

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2 min
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Die Grünen und die Schweizer Bundesregierung haben auf die Enthüllungen von ZDF, der "Washington Post" und der Rundschau des Schweizer Fernsehens (SRF) reagiert.

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz verlangt Aufklärung durch die Bundesregierung. Er habe für die nächste Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages kurzfristig einen Bericht der Bundesregierung beantragt.

Von der Bundesregierung verlange ich Antworten bezüglich der durch den Bericht aufgeworfenen Fragen.
Von Notz in einer schriftlichen Stellungnahme

Der Grünen-Bundestagsabgeordneten Hans-Christian
Ströbele sagte dem ZDF: "Ein dickes Ding!". Dem BND sei es nicht fremd, auch Freunde auszuspähen. "Die Kanzlerin hat das Gegenteil behauptet, aber offenbar vorher nicht nachgefragt."

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BND und CIA spähten Freunde und Verbündete aus

Den Recherchen zufolge spähten der Bundesnachrichtendienst (BND) zusammen mit der US-amerikanischen Central Intelligence Agency (CIA) über Jahrzehnte mehr als 100 Staaten aus, darunter auch Freunde und Verbündete. Die Geheimdienste sollen die verschlüsselte Kommunikation mitgelesen haben. In diesem Zusammenhang hatten BND und CIA auch Kenntnis von der Ermordung Zehntausender Menschen.

Möglich wurde das Ausspähen, da sich Regierungen in aller Welt bei der Verschlüsselung ihrer Kommunikation auf die Schweizer Firma Crypto AG verließen. Interne Dokumente von BND und CIA belegen, dass die beiden Geheimdienste seit 1970 je zur Hälfte Eigentümer der Firma waren und die Verschlüsselungsgeräte manipulieren ließen.

Schweiz stoppt Generalausfuhr-Bewilligung der Crypto AG

Die Schweizer Bundesregierung hat ebenfalls auf die Enthüllungen reagiert. Bundesrat Guy Parmelin hat die Generalausfuhr-Bewilligung für Verschlüsselungstechnik der Schweizer Firma gestoppt, "bis die Sachlage und die offenen Fragen geklärt sind".

Hier lesen Sie die Details zu den Enthüllungen von ZDF, "Washington Post" und SRF:

"Operation 'Rubikon'" - #Cryptoleaks: Wie BND und CIA alle täuschten

Recherchen von ZDF, "Washington Post" und SRF belegen, wie BND und CIA heimlich Staaten ausspionierten - und grobe Menschenrechtsverletzungen verschwiegen.

von Elmar Theveßen, Peter F. Müller und Ulrich Stoll
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