Sie sind hier:

Korruptionsvorwurf - CSU-Abgeordneter Nüßlein verliert Immunität

Datum:

Die Justiz ermittelt gegen CSU-Politiker Georg Nüßlein wegen des Anfangsverdachts der Korruption. Der Bundestag hat Durchsuchungen bei dem Abgeordneten genehmigt.

Der CSU-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitsexperte Georg Nüßlein steht im Zusammenhang von Geschäften mit Corona-Masken unter Korruptionsverdacht. Ermittler durchsuchten bei einer Razzia Büros und Wohnungen in Deutschland und Liechtenstein.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Der Bundestag hat die Immunität des CSU-Abgeordneten Georg Nüßlein aufgehoben. Damit wurde der Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse genehmigt, wie aus der Beschlussempfehlung hervorgeht. Nüßlein ist einer der stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion und Gesundheitsexperte der CSU.

Nüßlein, der den Wahlkreis Neu-Ulm vertritt, war am Donnerstag zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Ein Sprecher der CSU im Bundestag sagte auf Nachfrage von ZDFheute: "Die Aufhebung der Immunität ist der übliche Vorgang, um auf Antrag der Staatsanwaltschaft Ermittlungen zu ermöglichen. Vom Inhalt der Ermittlungen haben wir keine Kenntnis. Im Übrigen gilt in solchen Fällen die Unschuldsvermutung."

Durchsuchungen in 13 Objekten

Die Bundestagsverwaltung verwies auf die zuständige Generalstaatsanwaltschaft München. Diese erklärte, es werde wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern gegen zwei Beschuldigte im Zusammenhang mit dem Kauf von Corona-Atemschutzmasken ermittelt.

Der Bundestag hat die Immunität des CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein aufgehoben, sein Büro wurde bereits durchsucht. ZDF-Korrespondentin Shakuntala Banerjee berichtet.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

"Im Rahmen dieses Ermittlungsverfahrens werden heute 13 Objekte in Deutschland und in Liechtenstein durchsucht und Beweismittel sichergestellt, die in der Folge ausgewertet werden", erklärte der Leitende Oberstaatsanwalt Klaus Ruhland. Weitere Details könnten derzeit nicht genannt werden.

SPD fordert detaillierte Klarheit zu dem Fall

Die SPD-Bundestagsfraktion verlangt eine schnelle Aufklärung. "Die Vorwürfe der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern gegenüber meinem Abgeordnetenkollegen Georg Nüßlein müssen von den Ermittlungsbehörden zügig geprüft werden", sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der Nachrichtenagentur Reuters.

Die Unschuldsvermutung gelte selbstverständlich auch für Bundestagsabgeordnete. "Wenn sich allerdings die Vorwürfe erhärten sollten, dass Provisionen in sechsstelliger Höhe im Zusammenhang mit dem Ankauf und der Vermittlung von Atemschutzmasken nicht versteuert wurden, wäre dies alles andere als ein Kavaliersdelikt", sagte Wiese.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.