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Rassismus-Debatte - Merz: Deutschland nicht mit USA vergleichbar

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Nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd wird auch hierzulande über Rassismus debattiert - unter anderem über die Streichung des Begriffs "Rasse" aus dem Grundgesetz.

Friedrich Merz: US-Rassismus nicht mit Deutschland vergleichbar
Merz sieht keinen latenten Rassismus bei der deutschen Polizei.
Quelle: dpa

Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat mit Blick auf die Rassismus-Debatte davor gewarnt, die Situation in Deutschland mit der in den USA zu vergleichen. "Ich halte es für unzulässig, die Bilder aus Amerika eins zu eins auf Deutschland zu übertragen", sagte Merz den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Es gebe in den Vereinigten Staaten einen systemischen Rassismus:

Die Amerikaner haben seit der Abschaffung der Sklaverei das Problem der Rassendiskriminierung bis heute nicht wirklich gelöst. In Deutschland gibt es das in dieser Form nicht.
Friedrich Merz, CDU

Es gebe in Deutschland auch keinen latenten Rassismus bei der Polizei, sagte Merz. Er bezog sich damit auf eine Aussage von SPD-Chefin Saskia Esken, die von einem "latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte" gesprochen hatte.

[Warum Rassismus - auch in Europa ein Problem ist, lesen Sie hier.]

Hitzige Debatte über Rassismus in Deutschland

Der Tod des Afroamerikaners George Floyd nach einem brutalen Polizeieinsatz in den USA hat auch in Deutschland zu einer Diskussion über Rassismus auf breiter Ebene geführt. So hat die neue Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), zu Wachsamkeit auch in den Streitkräften aufgerufen.

Rassismus hat in der Bundeswehr keinen Platz, aber natürlich müssen wir ein waches Auge darauf haben und dafür sorgen, dass es auch so ist.
Eva Högl, Wehrbeauftragte

Derweil äußerte sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) skeptisch über den Vorstoß der Grünen, den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz zu streichen. Er versperre sich keineswegs einer Debatte - für ihn sei aber "viel wichtiger, dass wir die Causa Rassismus in Deutschland auf den Nullpunkt bringen".

Viele Menschen in Deutschland fühlen sich benachteiligt. Besonders deutlich zugenommen haben die Fälle rassistischer Diskriminierung, meldet die Bundes-Antidiskriminierungsstelle.

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Serpil Midyatli: Es gibt keine Rassen

SPD-Vizechefin Serpil Midyatli befürwortete hingegen den Vorschlag der Grünen: "Es gibt keine Rassen, diese Klarheit wünsche ich mir auch in unserer deutschen Verfassung." Sie plädierte zugleich dafür, den Kampf gegen Rassismus im Grundgesetz als Staatsziel zu verankern.

Der veraltete Begriff 'Rasse' hat im Grundgesetz nichts zu suchen.
Serpil Midyatli, SPD-Vizechefin

Die FDP im Bundestag hob hervor, das Grundgesetz wende sich entschieden gegen Rassismus. Dies müsse aber auch sprachlich zum Ausdruck gebracht werden. Deshalb sei eine Präzisierung richtig. "Die Erwähnung des Wortes Rasse in Artikel 3 des Grundgesetzes dient ja nur der Absage an Rassismus", sagte Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann den Funke-Zeitungen.

In der Diskussion geht es um diesen Passus:

Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
Artikel 3 Abs. 3 Grundgesetz

Statt Rasse: ethnische, soziale und territoriale Herkunft

Für eine Streichung sprach sich auch die Linke im Bundestag aus. Er solle durch die Formulierung "ethnische, soziale und territoriale Herkunft" ersetzt werden, schrieb Fraktionschef Dietmar Bartsch auf Twitter.

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