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Berlin, Gießen, Köln : Viele Demonstrationen zum Gaza-Konflikt

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In vielen Städten sind heute Hunderte Menschen wegen des Konfliktes zwischen Israelis und Palästinensern in Gaza auf die Straße gegangen - dieses Mal zunächst friedlich.

Zahlreiche Demonstranten haben am Samstag im Nahost-Konflikt Solidarität mit Palästina gefordert. Bei den Veranstaltungen in verschiedenen Städten blieb es bis zum frühen Abend friedlich. Nach Schätzungen eines dpa-Reporters nahmen in
Berlin Hunderte Menschen teil. In Leipzig sprach die Polizei von rund 200 Teilnehmern. Auf Plakaten forderten die Demonstranten unter anderem "Freiheit für Palästina", "Stoppt den israelischen Terror" und "Jerusalem ist und bleibt Hauptstadt Palästinas".

In Frankfurt beteiligten sich nach Polizeiangaben etwa 950 Demonstranten unter dem Motto "Sofortiges Ende der israelischen Annexion und Aggression". Die Teilnehmer hätten sich auch an die pandemiebedingten Mindestabstände gehalten, teilte die Polizei mit.

Auch Solidarität für die israelische Bevölkerung

Zugleich gab es kleinere Solidaritätskundgebungen für die israelische Bevölkerung. In Gießen etwa versammelten sich bei einer Kundgebung mit dem Titel "Pro Israel" nach Polizeiangaben rund 300 Menschen. In Köln beteiligten sich nach Einschätzung von Beobachtern mehr als 100 Menschen an einer pro-israelischen Kundgebung.

Am Freitag war im Gaza-Konflikt eine Waffenruhe in Kraft getreten. Israel und die im Gazastreifen herrschende Hamas hatten sich darauf unter Vermittlung Ägyptens nach einem elftägigen Schlagabtausch verständigt.

In mehreren deutschen Städten hatte es in den vergangenen Tagen antisemitische und anti-israelische Demonstrationen gegeben. In Berlin war es vor einer Woche bei einer anti-israelischen Demonstration zu schweren Ausschreitungen gekommen, nachdem die Polizei die Versammlung wegen Verstößen gegen Corona-Regeln aufgelöst hatte. Die Beamten registrierten auch judenfeindliche Parolen.

Demo für friedliche Koexistenz in Tel Aviv

In Israel gingen ebenfalls Tausende Menschen auf die Straßen: In Tel Aviv demonstrierten sie für friedliche Koexistenz von Juden und Arabern. Die Teilnehmer zogen am Samstag durch die israelische Stadt und kamen später auf dem zentralen Habima-Platz zusammen, um Ansprachen von Politikern und Künstlern zu lauschen. Ajman Odeh, Chef der wichtigsten arabischen Partei im Parlament, forderte die Gründung eines palästinensischen Staates neben Israel. "Es gibt hier zwei Völker. Beide verdienen das Recht auf Selbstbestimmung", erklärte er.

Die Kundgebung in Tel Aviv war eine von etlichen Demonstrationen in Israel, auf denen zum Frieden zwischen Israelis und Palästinensern aufgerufen wurde.

Antisemitismus auch ein Thema der sogenannten Corona-Bewegung

Nach Ansicht des Antisemitismusbeauftragten der Berliner Polizei, Wolfram Pemp, wurde der Hass auf Juden lange massiv unterschätzt.

Nicht nur der muslimische Antisemitismus, sondern Antisemitismus in Gänze wurde viel zu lange nicht so wahrgenommen, wie man ihn hätte wahrnehmen müssen.
Wolfram Pemp im Tagesspiegel

"Einige sind davon ausgegangen, das Thema hätte sich für uns erledigt. Doch es hat sich eben nicht erledigt." Das gilt laut Pemp nicht nur im Kontext der pro-palästinensischen Demonstrationen, sondern auch bei Protesten der sogenannten Corona-Bewegung.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnte in ihrer wöchentlichen Videobotschaft: "Wer Hass gegen Juden auf unsere Straßen trägt, wer volksverhetzende Beleidigungen äußert, stellt sich außerhalb unseres Grundgesetzes." Die Kanzlerin sprach von "unerträglichen antisemitischen Äußerungen auf einigen Demonstrationen der letzten Tage". Sie forderte spürbare Folgen für die Täterinnen und Täter.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Archivbild

Vorfälle bei Demos zu Nahost - Kanzlerin warnt vor Grenzüberschreitungen 

Mit scharfen Worten hat Kanzlerin Merkel die jüngsten antisemitischen Vorfälle auf Demos verurteilt. Wer Hass auf die Straßen trage, "stellt sich außerhalb unseres Grundgesetzes".

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