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Verfahren nach Ein-Mann-Demo - Singapur: Können Smileys schuldig sein?

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Jolovan Wham steht in Singapur vor Gericht. Sein Vergehen: Er hielt in der Öffentlichkeit kurz ein selbstgemaltes Smiley in die Höhe. Der Vorwurf lautet: illegale Versammlung.

Jolovan Wham mit Smiley-Maske in einem Café in Singapur
Jolovan Wham weiß, wie er provoziert: In einem Café in Singapur trägt er einen Mundschutz - mit einem Smiley.
Quelle: ZDF/Andre Groenewoud

Das Foto sieht harmlos aus. Da hält ein Mann mit Maske ein Stück Pappe in den Händen. Darauf hat er ein Smiley gemalt. Jolovan Wham aus Singapur hat sich nicht viel Mühe gegeben mit seiner Zeichnung, obwohl: Der 40-Jährige hat sogar eine Nase hinzugefügt.

Er habe nicht lange auf dem Bürgersteig gestanden, sagt er, maximal zehn Sekunden, damals im März. Er habe einen Passanten gebeten, ihn mit diesem Plakat in den Händen zu fotografieren. Und dann sei er gegangen.

Wegen "Ein-Mann-Protest" vor Gericht

Doch nun steht Wham wegen dieses Smileys vor Gericht, der Vorwurf lautet: illegale Versammlung. Denn das Gesetz über die öffentliche Ordnung verbietet Ein-Mann-Demonstrationen in dem südostasiatischen Stadtstaat. Proteste sind in Singapur nur mit Genehmigung oder an der "Speakers' Corner" erlaubt. Dort muss man sich aber registrieren lassen.

Speakers Corner in Singapur
In Singapur darf man hier protestieren: am sogenannten "Speakers Corner" - allerdings nur mit Registierung.
Quelle: ZDF/André Groenewoud

"Das war ja kein Protest, sondern lediglich eine Fotosession", sagt Wham mit Unschuldsmiene, als ihn das ZDF in einem Café in Singapur zum Gespräch trifft.

Er habe die Gesetze ad absurdum führen und sich solidarisch mit einem jungen Fridays-for-Future-Aktivisten zeigen wollen, der zuvor an der selben Stelle ein Stück Pappe mit der Aufschrift "Singapur ist besser als Öl" in den Händen hielt - woraufhin die Polizei Handy und Laptop konfiszierte.

Smiley-Foto weltweit bekannt

Als Wham sein Foto auf Instagram hochlud, habe sich außer seinen Followern niemand dafür interessiert, sagt er. Das änderte sich, als Wochen später die Polizei Ermittlungen aufnahm.

Die New York Times berichtete über den Fall, Al Jazeera, die BBC. Weltweit lief sein Smiley-Foto in den Nachrichten. Die meisten Medien schrieben sachlich über den Fall, doch der Economist konnte nicht anders, als sich über den Verfolgungseifer der singapurischen Behörden lustig zu machen.

Jolovan Wham hält ein Plakat mit einem Smiley
Als Jolovan Wham sich mit diesem Plakat fotografieren lässt, ahnt er nicht, dass er sich deswegen später vor Gericht verantworten muss.
Quelle: reuters/jolovan wham

"Die öffentliche Ordnung wurde in Singapur durch ein handgemaltes Smiley durchgeschüttelt", titelte das Blatt. Und schrieb, dass in Singapur Smiley-Gesichter nicht so unschuldig daherkämen wie sie aussehen. "Singapur hat sich zur weltweiten Lachnummer gemacht", sagt Phil Robertson, stellvertretender Direktor von Human Rights Watch in Asien. Die Behörden hätten das Foto einfach ignorieren sollen.

Aber es liegt in der DNA des Landes, auf die kleinstmögliche Provokation mit maximaler Verfolgung zu reagieren.
Phil Robertson, Menschenrechtler

Humor sei kein Wesenszug Singapurs, sagt der Menschenrechtler.

Ins Café in der Innenstadt kommt Wham mit schwarzer Maske, auf der ein Smiley-Logo prangt. Keine Frage, er weiß sich zu inszenieren. Und er weiß auch, wie er die Behörden provozieren kann.

Schon öfters stand er vor Gericht, saß auch schon im Gefängnis. Vergangenes Jahr lud er Joshua Wong, den prominenten Demokratie-Aktivisten aus Hongkong, zu einer Skype-Konferenz ein. Auch dafür musste er büßen. Seine Vergehen erscheinen im westlichen Kontext marginal.

Aus Schnappschuss wird Straftat

Aber in Singapur sind Meinungs- und Versammlungsfreiheit strikt reglementiert. "Es ist einfach absurd", sagt Wham, "einerseits ist Singapur ein Erste-Welt-Land mit weltweit hoher Reputation, andererseits ein Staat, der geradezu paranoid ist".

Sein Fall zeige, wie autoritär das System in Singapur sei, sagt er. Die Ermittlungen der Polizei hätten ihn nicht überrascht. Dem Aktivisten droht nun eine Strafe in Höhe von 5.000 Singapur-Dollar (ca. 3.125 Euro). Zu einer ersten Anhörung erschien er bereits vor Gericht. Ein Urteil soll im kommenden Frühjahr fallen.

Einschränkung der Meinungsfreiheit?

Und was sagen die Behörden? Nicht viel. Die Speakers' Corner sei der richtige Ort für Singapurer, um ihre Ansichten zu Themen zu äußern, die sie betreffen und um Singapurern die Durchführung von Versammlungen ohne Genehmigung unter bestimmten Bedingungen zu ermöglichen - heißt es sperrig in einer Mitteilung der Polizei.

Blöd nur, dass die Speakers' Corner aufgrund der Corona-Situation momentan offiziell geschlossen ist.

Durch rigorose Abschottung ist Singapur bislang glimpflich durch die Coronakrise gekommen. Doch die Abnabelung hat spürbare Folgen.

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