Propalästinensische Demo: Tausende in Berlin und Düsseldorf

An propalästinensischen Demonstrationen in Düsseldorf und Berlin haben am Samstag jeweils Tausende Menschen teilgenommen. In Düsseldorf gingen nach Polizeiangaben rund 17.000 Menschen auf die Straße - ursprünglich waren von einer Privatperson lediglich 1.000 Teilnehmer angemeldet worden.

Bei einer Demo im Berliner Stadtzentrum sprach die Polizei von mehreren Tausend Teilnehmenden. Angemeldet waren durch eine Privatperson 2.000 Teilnehmende. Zu der Veranstaltung aufgerufen hat ein Bündnis mehrerer propalästinensischer Gruppen. Die Protestaktion wird auch von mehreren linksgerichteten Gruppen unterstützt.

Auch in anderen Städten gingen Menschen zu propalästinensischen Demonstrationen auf die Straßen - in Duisburg laut Behörden weniger als hundert Personen, in Münster bis zu 400. Bereits am Freitagabend gab es in Frankfurt und Essen - wo auch islamistische Banner gezeigt wurden - Demonstrationen.

Die Polizei musste nach eigenen Angaben in Düsseldorf vereinzelt einschreiten. Ein Polizeisprecher sprach am späten Nachmittag von einem insgesamt friedlichen Verlauf. Mehrere Plakate seien sichergestellt worden, auf denen der Holocaust relativiert wurde. Dagegen werde es Strafverfahren geben.

Demonstrierende skandierten in Berlin "Freiheit für Palästina". Viele Demonstrierende führten - legale - palästinensische Flaggen mit. Einige mitgeführte Banner wurden durch die Polizei beschlagnahmt. Demnach überprüfte die Polizei die Personalien einzelner Teilnehmer.

Die Polizei wies in der Bundeshauptstadt über Lautsprecher darauf hin, dass "die Leugnung des Existenzrechts Israels, antisemitische, volksverhetzende, gewalt- oder terrorverherrlichende Äußerungen strafbar sind und konsequent verfolgt werden".

Verboten sind unter anderem auch Fahnen, Symbole und Parolen der radikalislamischen Hamas, der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) und der Organisation Samidoun, ebenso der Slogan "From the river to the sea", der als Aufruf zur Vernichtung Israels verstanden wird.

Die Veranstaltung in Berlin steht unter dem Motto "Demokratische Grundrechte verteidigen: Meinungsfreiheit auch für Palästinenser:innen". Demonstrierende, die auf den Neptunbrunnen vor dem Berliner Rathaus geklettert waren, wurden aufgefordert, diesen zu verlassen. Die Polizei richtete auch "Schutzräume" für Medienschaffende ein, um diese vor Übergriffen zu schützen.

Ein Großaufgebot von mehr als 1.000 Polizistinnen und Polizisten war an mehreren Stellen in Berlin im Einsatz - neben der propalästinensischen Großkundgebung auch in Verbindung mit weiteren, kleineren Kundgebungen. Darunter waren auch Kräfte aus anderen Bundesländern. Jüdische Organisationen riefen im Internet ihre Mitglieder zur Vorsicht und die Polizei zu einem verstärkten Schutz jüdischer Einrichtungen im Berliner Stadtzentrum auf.

Die Proteste richten sich insbesondere gegen das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen. Israel reagiert damit auf den Großangriff der Hamas auf Israel vor vier Wochen. Dabei waren nach israelischen Angaben rund 1.400 Menschen, vorwiegend Zivilistinnen und Zivilisten, getötet worden. Zudem verschleppten die Islamisten mehr als 240 Menschen als Geiseln in den Gazastreifen.