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Vorfälle bei Demos zu Nahost - Kanzlerin warnt vor Grenzüberschreitungen

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Mit scharfen Worten hat Kanzlerin Merkel die jüngsten antisemitischen Vorfälle auf Demos verurteilt. Wer Hass auf die Straßen trage, "stellt sich außerhalb unseres Grundgesetzes".

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Archivbild
Kanzlerin Angela Merkel: Grundgesetz lässt keinen Raum für Gewalt, Rassismus und Hetze. (Archivbild)
Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa

Angesichts antisemitischer Vorfälle bei Demonstrationen gegen Israels Palästinenser-Politik hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor Grenzüberschreitungen gewarnt.

In ihrer wöchentlichen Videobotschaft sagte sie, dass das Grundgesetz das Recht zur freien Meinungsäußerung und friedlichen Versammlung garantiere. Es lasse aber keinen Raum für Angriffe gegen Menschen anderen Glaubens, keinen Raum für Gewalt, Rassismus und Hetze.

Wer Hass gegen Juden auf unsere Straßen trägt, wer volksverhetzende Beleidigungen äußert, stellt sich außerhalb unseres Grundgesetzes. Solche Taten müssen konsequent geahndet werden und für die Täterinnen und Täter spürbare Folgen haben.
Kanzlerin Angela Merkel

Juden erleben in den vergangenen Tagen verstärkt Antisemitismus und Hetze. Studentin Anna wehrt sich und will nicht für die israelische Politik verantwortlich gemacht werden.

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Merkel äußerte sich anlässlich des Tags des Grundgesetzes an diesem Sonntag. Heute sind in Berlin wieder zwei Demonstrationen zum Israel-Palästinenser-Konflikt geplant. Bei der größeren Kundgebung am Abend werden etwa 2.000 Teilnehmer erwartet. Eine geplante dritte Demonstration war am Freitag verboten worden.

Die Kanzlerin sprach von "unerträglichen antisemitischen Äußerungen auf einigen Demonstrationen der letzten Tage". Sie fügte hinzu:

Ich bin aber auch froh, dass sich so viele Menschen gegen solche Tendenzen stellen, dass sie sich klar für die Werte unseres Grundgesetzes und den Schutz der Menschenwürde einsetzen.
Kanzlerin Angela Merkel

Solche Mitbürgerinnen und Mitbürger seien es, die die Worte des Grundgesetzes mit Leben füllen, so Merkel. Dafür sei sie ihnen dankbar.

In mehreren Städten haben erneut Menschen für mehr Solidarität mit den Palästinensern demonstriert. In Berlin kam es vereinzelt zu Ausschreitungen. Die jüdische Gemeinde kritisierte, auf den Demos zeige sich unverhohlener Antisemitismus.

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