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Ostbeauftragter Schneider : Kompromisse aushandeln ist Ostdeutschen "fremd"

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Ostdeutschen ist das Aushandeln von Kompromissen fremd geblieben, sagt Ostbeauftragtee Schneider. Er warnt aber vor Verallgemeinerungen und kristisiert seinen Vorgänger Wanderwitz.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider. Archivbild
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider. Archivbild
Quelle: Christoph Soeder/dpa/Archivbild

Der Ostbeauftragte der Regierung,  Carsten Schneider (SPD), geht davon aus, dass autoritäre politische Haltungen aus DDR-Zeiten weiterwirken. Er sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Politische Einstellungen und Haltungen werden oft vererbt und weitergegeben.

Appell an junge Leute

"Viele Menschen sind 1989 auf die Straße gegangen und haben damit die friedliche Revolution erst möglich gemacht." Aber die demokratische Praxis des Aushandelns von Kompromissen sei ihnen fremd geblieben.

Dies lasse sich etwa an den Mitgliederzahlen der Parteien ablesen. Deshalb wolle er, "dass besonders junge Menschen sich trauen, ihren Blick auf die Welt zu weiten", sagte der aus Thüringen stammende SPD-Politiker.

Kritik an Kurs seines Vorgängers

Schneider stellte zugleich klar, dass er die konfrontative Herangehensweise seines Vorgängers Marco Wanderwitz (CDU) gegenüber der AfD nicht teile. "Man muss zwar klar sagen, was ist", sagte Schneider. "Es darf aber nicht der Eindruck entstehen, als würde man Leute aufgeben oder beleidigen."

Dies gelte auch für die aktuellen Demonstrationen.

Für viele ist der Gang auf die Straße ihre zentrale politische Ausdrucksweise - eher noch als die Wahl.
Carsten Schneider, Ostbeauftragter

"Mehrheit der Demonstranten nicht extremistisch"

Rechtsextremisten versuchten das zu instrumentalisieren. Gewalt und Drohungen dürften dabei kein Mittel sein. Dies müsse jeder wissen. "Aber die Mehrheit der einfachen Demonstrationsteilnehmer ist nicht extremistisch", sagte Schneider.

Die Westdeutschen forderte der SPD-Politiker auf, Ostdeutschland offen und neugierig zu begegnen.

Holzschnittartige Bilder wie etwa jene, dass der Osten rechtsextrem sei, passen nicht. In meinem Wahlkreis haben 85 Prozent der Bürger demokratische Parteien gewählt.
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