SPD-Fraktionsvize kritisiert Debatte über Rückkehr von Syrien-Flüchtlingen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat Überlegungen kritisiert, wie nach Deutschland geflüchtete Syrerinnen und Syrer zu einer möglichst schnellen Rückkehr in ihr Herkunftsland gebracht werden könnten. "Die Situation vor Ort ist nach wie vor sehr unübersichtlich", gab Wiese im Radiosender NDR Info zu bedenken. Namentlich ging der SPD-Politiker Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) scharf an. "Die Äußerungen von Jens Spahn gingen eher in die Richtung, dass er am liebsten selbst das Flugzeug geflogen und Menschen schon vorgestern zurückgebracht hätte", sagte Wiese. Das sei in der jetzigen Situation unanständig.
Spahn hatte am Montag Anreize zur freiwilligen Rückkehr nach Syrien angeregt. "Wie wäre es, wenn die Bundesregierung sagt: Jeder, der zurück will nach Syrien, für den chartern wir Maschinen, der bekommt ein Startgeld von 1.000 Euro", sagte Spahn den Sendern RTL und ntv. Am Dienstag äußerte sich CSU-Chef Markus Söder ähnlich. Die Politik müsse auch bei bislang anerkannten Asylbewerbern aus Syrien "Anreize setzen", dass diese wieder zurückkehrten, sagte er in einem Podcast des Nachrichtenportals "Table.Briefings".