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    Vergewaltigung in der Ehe: Merz "würde heute anders stimmen"

    Vergewaltigung in der Ehe:Merz: "Würde heute anders abstimmen"

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    Friedrich Merz würde manche "Detailentscheidungen" seiner Vergangenheit heute anders treffen - etwa zur Vergewaltigung in der Ehe. Was der Unions-Kanzlerkandidat dazu sagt.

    Friedrich Merz
    Friedrich Merz: "Auch ich würde heute anders abstimmen."
    Quelle: dpa
    Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat seine Meinung zu einer Reform beim Thema Vergewaltigung in der Ehe geändert. "Ich würde heute anders abstimmen", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft sowie der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".
    Er bezog sich dabei auf seine viel kritisierte Entscheidung, 1997 gegen einen Gesetzentwurf zu stimmen, der die Vergewaltigung in der Ehe ins Strafgesetzbuch aufnehmen sollte.
    Joint press conference of CDU leader Merz and CSU leader Soeder in Berlin
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    Merz: Müssen Vergewaltiger hart bestrafen

    Auf die Frage, ob er Äußerungen oder Entscheidungen aus der Vergangenheit bereue, sagte Merz: "Meine politischen Grundentscheidungen sind richtig gewesen." Manche "Detailentscheidungen" würde er heute aber anders treffen - darunter auch seine Abstimmung gegen den Gesetzentwurf 1997.

    Eine Vergewaltigung ist das Schlimmste, was einer Frau passieren kann. Das vergisst eine Frau nie. Wir müssen die Täter hart bestrafen.

    Friedrich Merz

    Merz: Opfer hätten mit Klausel ihre Ehe retten können

    Vergewaltigung in der Ehe sei bereits zuvor strafbar gewesen als Nötigung und als schwere Körperverletzung, führte Merz aus. "Ich habe also nie gegen die Strafbarkeit der Vergewaltigung in der Ehe gestimmt", sagte Merz. Es sei ihm um eine Widerspruchsklausel gegangen.

    Das hätte den Opfern die Möglichkeit gegeben, eine Strafverfolgung zu verhindern, um die Ehe zu retten.

    Friedrich Merz

    Er habe vor über 25 Jahre für eine solche Lösung gestimmt. "Auch rund die Hälfte der Unionsfraktion hat das so gesehen wie ich. Andere haben es anders gesehen - und sie haben Recht gehabt aus der Rückschau. Auch ich würde heute anders abstimmen", sagte Merz.
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    Quelle: dpa
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