Union: Merz will K-Frage "einvernehmlich" mit Söder klären
Unionskandidat bei Bundestagswahl:Merz: Kläre K-Frage einvernehmlich mit Söder
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CDU-Chef Merz sieht gute Aussichten für die Union bei der Bundestagswahl - und hofft auf 35 Prozent der Stimmen. Die K-Frage will er mit CSU-Chef Söder "im Spätsommer" klären.
CDU-Chef Friedrich Merz über die anstehenden Landtagswahlen im Osten, eine Zusammenarbeit mit dem BSW und öffentliche Debatten über Waffenlieferungen an die Ukraine.23.06.2024 | 20:02 min
CDU-Chef Friedrich Merz sieht für die Union bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr ein "Potenzial von 35 Prozent und mehr". Das sagte er in einem Interview mit der "Welt am Sonntag" ("WamS"). Merz konkretisierte auch weitere Ziele für die Union bei der nächsten Wahl:
Wir wollen die mit Abstand stärkste Fraktion werden.
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Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender
"Wir sollten nach Möglichkeit nur einen Koalitionspartner brauchen. Und wir sollten mindestens unter zwei Fraktionen im Bundestag wählen können, mit wem wir gegebenenfalls zusammenarbeiten", sagte er.
"Kanzlerkandidatur im Spätsommer mit Söder klären"
Diese Woche liegen wir bei 32 Prozent. Und wenn dann noch die ausstehenden Personalentscheidungen getroffen sind, dann legt die Union noch weiter zu, da bin ich sicher.
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Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender
Mit "Personalentscheidungen" spielte Merz auf die noch offene Frage der Kanzlerkandidatur der Union zur Bundestagswahl an. "Zunächst werden die beiden Parteivorsitzenden einen gemeinsamen Vorschlag machen", sagte Merz mit Blick auf CSU-Chef Markus Söder zum Prozedere. "Und darüber werden wir dann auch mit den Landesvorsitzenden sprechen."
Die Union kommt in der Sonntagsfrage des ZDF-Politbarometers auf 31 Prozent – die drei Ampel-Parteien erreichen diesen Wert gemeinsam. Auch zum Haushaltsstreit gibt es neue Zahlen.28.06.2024 | 1:31 min
Söder sei ein erfolgreicher Ministerpräsident. CDU und CSU begegneten einander gleichberechtigt und mit gegenseitigem Respekt. "Das gilt auch für die Antwort darauf, wer Kanzlerkandidat der Union wird", so Merz. Auf die Frage, ob er schon entschieden habe, ob er Kanzlerkandidat werden möchte, sagte der CDU-Vorsitzende: "Ich habe mich entschieden, die Frage im Spätsommer einvernehmlich mit Markus Söder zu klären."
Merz will Entscheidungen der Ampel zurücknehmen
Die Union plant für den Fall eines Siegs bei der kommenden Bundestagswahl einen politischen Richtungswechsel.
Wir sind uns darüber im Klaren, dass im Falle einer Regierungsübernahme schnell Änderungen des Regierungskurses in der Bevölkerung erkennbar werden müssen, damit wir einen Stimmungsumschwung erreichen.
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Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender
Die Diskussion über Details laufe noch, aber die Legalisierung von Cannabis werde sehr wahrscheinlich zurückgedreht.
Merz zu US-Wahlkampf: "Es ist noch nichts entschieden."
Merz hält den Ausgang der US-Präsidentenwahl nach dem Rückzug von Amtsinhaber Joe Biden für offen. "Bilder werden diesen Wahlkampf entscheiden", sagte Merz der "Welt am Sonntag". Die Bilder, die Biden bisher geliefert habe, seien nicht gut für ihn gewesen. "Aber die Lage ändert sich jetzt.", meinte der CDU-Chef zur demokratischen Präsidentschaftsbewerberin.
Kamala Harris hat binnen kürzester Zeit eine sehr starke Mobilisierung aufseiten der Demokraten ausgelöst. Dieser Wahlkampf wird jetzt richtig spannend. Es ist noch nichts entschieden.
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Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender
Dennoch halte er es für sinnvoll, dass sich die Europäer gedanklich schon einmal auf einen möglichen Wahlsieg des republikanischen Kandidaten Donald Trump vorbereiten sollten. "Das hätten wir schon vor acht Jahren tun sollen", sagte er mit Blick auf den ersten Wahlsieg Trumps im Jahr 2016.
"Und dieses Mal wäre es noch wichtiger. Denn ich gehe davon aus, dass Donald Trump für den Fall, dass er Präsident wird, besser vorbereitet ist auf die Übernahme des Amtes, als dies bei seiner ersten Amtszeit der Fall war", sagte Merz.
Gerade noch glaubten die Trumpisten an einen ungefährdeten Sieg. Jetzt wird der Wahlkampf doch noch einmal spannend. Wofür steht Kamala Harris? Was, wenn Trump die Wahl verliert? 25.07.2024 | 61:39 min