Kanzlerkandidat der SPD:Wie will Scholz das Ruder rumreißen?
von Dominik Rzepka
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Olaf Scholz wird im Wahlkampf auf seine Erfahrung und das Thema Ukraine setzen. Er ist aber ein beschädigter Kandidat, sagen Beobachter. Wie will die SPD das Ruder rumreißen?
Nach der Entscheidung über die K-Frage beginnt für die SPD und Bundeskanzler Olaf Scholz der Wahlkampf. Und Scholz wirbt vor allem für eins: seine Politik im Ukraine-Krieg.22.11.2024 | 2:37 min
Die Zahlen sind miserabel. Die SPD steht im aktuellen ZDF-Politbarometer bei 16 Prozent, CDU und CSU sind doppelt so stark. Auch die AfD liegt vor der SPD.
Schwach sind auch die Werte für Olaf Scholz. Nur elf Prozent halten ihn für den besseren Kanzlerkandidaten. 78 Prozent sagen, die SPD würde mit Boris Pistorius ein besseres Ergebnis erzielen. Am Montag will die SPD-Spitze Scholz zum Kanzlerkandidaten küren. Eine Fehlentscheidung?
Wenn bei der Bundestagswahl Kanzler Scholz gegen Friedrich Merz antreten würde, läge Merz vorne. Das zeigt das aktuelle ZDF-Politbarometer. 22.11.2024 | 1:05 min
Scholz fehlt die Unterstützung der Basis
Die Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele sagt, mit Scholz als Kandidat ist Platz eins fast nicht mehr zu erreichen. Zwar machen seine Beliebtheitswerte allein Pistorius noch nicht zu einem guten Kanzlerkandidaten. Sie glaube aber nicht, dass Scholz nach dem Ampel-Aus noch einen guten Wahlkampf führen könne:
Das Problem: Scholz fehle es an Unterstützung in der Partei. "Wer von den eigenen Leuten will denn Plakate kleben für ihn? Der Rückhalt an der Basis fehlt doch sehr, er ist aber wichtig für Wahlkämpfer", sagt sie ZDFheute.
In der SPD ist die K-Frage nach dem Verzicht von Verteidigungsminister Boris Pistorius geklärt. Diana Zimmermann zu den Hintergründen.22.11.2024 | 1:35 min
Wie die SPD den Wahlkampf mit Scholz führen will
SPD-Chef Lars Klingbeil, selbst beschädigt durch die Diskussion der vergangenen Tage, weiß das. Es gehe jetzt darum, sich gemeinsam als SPD aus der Situation herauszukämpfen. Jetzt müssten sich die Reihen schließen und eine Aufholjagd beginnen, sagt er ZDFheute.
Die SPD-Strategen werden Scholz als den Erfahrenen darstellen. Klingbeil verweist darauf, dass ab dem 20. Januar Donald Trump im Weißen Haus sitze.
Man werde jetzt in die Auseinandersetzung mit CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz gehen, sagt Klingbeil. Die Botschaft der SPD im Wahlkampf: Scholz hat Regierungserfahrung, Merz nicht.
Pistorius steht für eine Kanzlerkandidatur der SPD nicht zur Verfügung. SPD-Chef Klingbeil glaubt dennoch, dass Pistorius eine "starke Rolle im Wahlkampf spielen" wird.21.11.2024 | 4:58 min
Ukraine: Scholz, der "Friedenskanzler"?
Ein zentrales Thema im Wahlkampf wird der Krieg Russlands gegen die Ukraine. Dabei werde sich Scholz als der Besonnene und Standhafte präsentieren, sagt ZDF-Korrespondent Andreas Huppert.
Scholz präsentiere sich als Friedenskanzler, in Anlehnung an Willy Brandt. Bei den Friedensbewegten innerhalb der SPD komme das tatsächlich recht gut an. Pistorius und seine Forderung, Deutschland müsse kriegstüchtig werden, sehen hier einige kritischer.
Damit dürfte Scholz auch versuchen, dem Bündnis Sahra Wagenknecht Wind aus den Segeln zu nehmen, sagt Andrea Römmele. Wobei nicht klar sei, ob das funktioniere. Bei der Europawahl vor einem halben Jahr habe das schließlich nicht gezogen.
Legt sich die SPD nun auf einen Kanzlerkandidaten fest? Wird dieser Olaf Scholz sein? Wird es ein Wahlkampf um Krieg und Frieden? Droht derweil in der Ukraine weitere Eskalation?21.11.2024 | 63:28 min
SPD: Renten, Löhne, soziale Gerechtigkeit
Das eigentliche Thema, mit dem die SPD in den Wahlkampf ziehen wird, dürfte aber soziale Gerechtigkeit sein. Rente, Mindestlohn, Industriearbeitsplätze. Gerade hier dürfte Scholz den Kontrast zu Merz aufzeigen wollen.
"Ich bin davon überzeugt, dass die SPD auch mit dem Thema Steuergerechtigkeit ins Rennen geht. Im Fokus dabei: Reichensteuer und Reform der Erbschaftssteuer", sagt Andreas Huppert.
Vielleicht kann eine geschlossene SPD im Wahlkampf dann noch Punkte gutmachen. Und vielleicht schafft es die SPD am Ende, zweitstärkste Kraft zu werden, vor der AfD. Andrea Römmele sagt, das müsse jetzt das Ziel der SPD sein.