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Hoher Modernisierungsbedarf - Das Land des Bröckelns

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Unser Selbstverständnis ist das des Exportweltmeisters, dabei bröckelt es in Deutschland an allen Enden - von der Digitalisierung ganz zu schweigen. Was wollen die Parteien tun?

Beschädigte Stromkabel liegen neben einer Baustelle.
Beschädigte Stromkabel liegen neben einer Baustelle.
Quelle: Matthias Balk/dpa

Deutschland ist buchstäblich ein Land mit vielen Baustellen. Im Straßenverkehr ist es am sichtbarsten. So gab die Autobahn GmbH vor einigen Wochen zu Protokoll, dass alleine 3.000 Brücken in ungenügendem Zustand seien. Leider nur die Spitze des Eisberges. Es fehlt überall an Straßen, Schienen und Häfen.

Die Binnenschiffer klagen beispielsweise darüber, dass unsere maroden Schleusen im Durchschnitt 75 Jahre alt sind. Unsere Verkehrsinfrastruktur stammt zu großen Teilen aus den 60er-Jahren. Damals hatte man aber noch keine Idee davon, was Globalisierung, Welt- und Onlinehandel künftig für Kapazitäten benötigen würden. Kurzum: Die Bedingungen veränderten sich, aber Deutschland lebte in vielen Bereichen von der Substanz. Dringend notwendige Modernisierungen wurden verschoben oder zerredet.

Bei der Digitalisierung knapp vor Albanien

Wer einmal in Estland war, weiß, was in Deutschland alles versäumt wurde. Hier können Bürger digital wählen, Behördengänge kennt man nur noch aus Geschichtsbüchern und in der Schule lernen bereits Grundschüler zu programmieren.

Hierzulande hat man während langer Bahnfahrten Glück, wenn man drei Sätze ohne Unterbrechung ins Handy sprechen kann, in den Ämtern wird noch fleißig gefaxt, bei der Flut an der Ahr wurde auf Sirenen statt Warn-Apps gesetzt - und Deutschlands Schulen digital zu nennen, wäre verwegen.

Sicht- und fühlbar ist der Rückstand schon lange. Aber seit kurzem haben wir es auch schwarz auf weiß. Zuletzt landete Deutschland in einem europäischen Fortschritts-Ranking zur Digitalisierung des Berliner European Center for Digital Competitiveness (ECDC) auf dem vorletzten Platz gelandet: Nur Albanien lag noch dahinter.

Politik will nach der Wahl reagieren

Zumindest die Problematik scheinen die Parteien erkannt zu haben. Für die seit 16 Jahren regierende CDU heißt es deshalb, dass nun ein "Modernisierungsjahrzehnt" kommen muss, sie verspricht deshalb vollmundig ein "Entfesselungspaket für die deutsche Wirtschaft".

Die ebenfalls in Regierungsverantwortung stehende SPD schreibt in ihr Wahlprogramm, dass der Staat künftig mehr denn je "als strategischer Investor, als Ordnungs- und Gestaltungskraft" auftreten soll. Die Sozialdemokraten rufen vier Zukunftsmissionen aus: Klimaschutz, Mobilität, Digitalisierung und Gesundheit - jährlich sollen mindestens 50 Milliarden Euro in diese Felder fließen.

Da fragt man sich doch bei beiden Parteien: Warum erst jetzt? Für die Bürger ist der Zustand längst Alltag, in Berlin scheint man nicht richtig zugehört zu haben.

Viele Vorschläge, was kommt wirklich?

Ob die Oppositionsparteien es besser gemacht hätten, ist natürlich nicht nachprüfbar, aber auch sie versprechen viel. Die AfD will die Verwaltung verschlanken. Die Linken thematisieren vor allem den Datenschutz.

Die Grünen sehen sogar einen "Rechtsanspruch auf schnelles Internet" und möchten die Einführung einer "digitalen Identität", bei der man seinen "Personalausweis auf dem Smartphone" hat. Auch die FDP will ähnlich wie die CDU ein Ministerium für die digitale Transformation.

Kritik an Plänen für ein "Superministerium"

Für Vera Demary, Digitalisierungsexpertin vom Institut der deutschen Wirtschaft, ist gerade diese Idee eines neuen "Superministeriums" Anlass zur Kritik:

Hier würde wieder eine Institution geschaffen, die alles sehr aufwändig und langsam macht. Dabei sind schnelle Planungsverfahren und Entbürokratisierung ganz wichtig.
Vera Demary

Jetzt gehe es darum das auch "auf die Straße zu bringen". Überhaupt kommt ihr das gesamte Thema viel zu kurz. Es sei eben nicht so emotional wie beispielsweise der Klimawandel. "Dabei entscheidet sich nun, wer weltweit die Standards setzt. Und wenn man nicht abhängig sein möchte von gewissen Systemen, muss man jetzt etwas machen."

Egal wer künftig regiert. Das Thema sollte ganz oben auf der Agenda stehen.

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von Robert Meyer
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