ZDFheute

Trzaskowski gratuliert Duda zum Sieg

Sie sind hier:

Präsidentenwahl in Polen - Trzaskowski gratuliert Duda zum Sieg

Datum:

Nach der Stichwahl um das Präsidentenant in Polen hat der oppositionelle Herausforderer Rafal Trzaskowski dem Amtsinhaber Andrzej Duda zum Sieg gratuliert. Was bedeutet Dudas Sieg?

Polens Präsident Andrzej Duda hat sich bei der Stichwahl scheinbar knapp gegen den liberalen Rafal Trzaskowski durchgesetzt. Die Wahlbeteiligung lag bei 69 Prozent.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Bei der Präsidentenwahl in Polen steht der Sieger fest. Der nationalkonservative Amtsinhaber Andrzej Duda nach dem amtlichem Endergebnis 51,03 Prozent der Stimmen bekommen. Für seinen Herausforderer von der liberalkonservativen Bürgerkoalition, Warschaus Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski, stimmten rund 48,97 Prozent, wie die Wahlkommission in Warschau mitteilte. Damit hat sich Duda eine zweite Amtszeit gesichert. Im zweiten Wahlgang lag die Beteiligung trotz Corona-Pandemie bei 68,,18 Prozent.

"Ich gratuliere Andrzej Duda zum Sieg. Möge diese Amtszeit eine wirklich andere werden", schrieb Trzaskowski bereits Stunden vor der offiziellen Verlautbarung der Wahlkommission auf Twitter, nachdem fast alle Wahlbezirke ausgezählt waren.

Ein Klick für den Datenschutz

Erst wenn Sie hier klicken, werden Bilder und andere Daten von Drittanbietern nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server (Facebook, Google, Instagram, Twitter, etc.) übertragen. Über den Datenschutz dieser Anbieter können Sie sich auf den jeweiligen Seiten informieren. Um Ihre künftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in einem 'ZDF-Cookie'. Diese Zustimmung können Sie in den Einstellungen unter 'Mein ZDF' jederzeit widerrufen. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Das Wahlergebnis in Polen ist Zeugnis einer gesellschaftlichen Spaltung in Polen, die sich nach Einschätzung von Experten in Dudas nächster Amtszeit noch verschärfen dürfte. Während Duda seine Machtbasis vor allem auf dem Land hat, lag in den Großstädten und im Westen Polens der Warschauer Bürgermeister Trzaskowski vorn. Duda sei "ein Mann der Partei, der Befehle ausführt", sagt der Warschauer Politikexperte Stanislaw Mocek.

Mitspracherecht in der Außenpolitik

Äußerst selten hat Duda in den vergangenen fünf Jahren dem mächtigen PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski widersprochen. Stattdessen winkte er umstrittene Gesetzesänderungen und großzügige Sozialleistungen durch. Nicht umsonst warb die Regierungspartei im Wahlkampf demonstrativ für ihren Mann. Neben repräsentativen Aufgaben hat das polnische Staatsoberhaupt gemäß der Verfassung nur in der Außen- und Verteidigungspolitik ein Mitspracherecht. Allerdings kann der Präsident ein Veto gegen Gesetzesvorhaben einlegen.

Polen wartet gespannt auf die Ergebnisse der Präsidentenwahl. Aktuell hat Andrzej Duda einen knappen Vorsprung, so ZDF-Korrespondentin Natalie Steger aus Warschau.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Duda hat selbst Karriere in der PiS-Partei der einflussreichen Zwillingsbrüder Lech und Jaroslaw Kaczynski gemacht. Er war ein enger Mitarbeiter des im Jahr 2010 bei der Flugzeugkatastrophe von Smolensk ums Leben gekommenen Staatschefs Lech Kaczynski. Ebenso wie die Kaczynski-Brüder steht er der Europäischen Union kritisch gegenüber und bezeichnete diese einst als "imaginäre Gemeinschaft, von der wir nicht viel bekommen". In der EU hatten sich deshalb viele Hoffnungen auf Dudas pro-europäischen Herausforderer Trzaskowski gerichtet.

Welche Stellung wird Polen in der EU einnehmen?

Der von der PiS-Regierung betriebene Umbau des polnischen Justizwesens wird in Brüssel mit Sorge beobachtet, die EU-Kommission leitete wegen mutmaßlicher Verstöße gegen EU-Recht mehrere Verfahren ein. Warschau zeigte sich wenig einsichtig - auch nicht nach Niederlagen vor dem Europäischen Gerichtshof.

Mit der Wahl Dudas ist laut Michal Baranowski vom German Marshall Fund mit einer Fortsetzung dieser Politik zu rechnen. Seiner Ansicht nach dürften weitere Veränderungen im Land vorangetrieben werden, die mitunter gegen Regeln und Werte der EU verstoßen.

Was bedeutet Dudas Sieg für das deutsch-polnische Verhältnis?

Duda hatte im Wahlkampf auf anti-deutsche Töne gesetzt. Wegen angeblicher Einmischung deutscher Medien in den Wahlkampf bestellte das Außenministerium in Warschau den Geschäftsträger der deutschen Botschaft ein. Die nationalkonservative Regierungspartei PiS beschwöre gern "nicht-existente" Spannungen zwischen den beiden Ländern, um ihre Wählerschaft zu mobilisieren, sagt die Politologin Ewa Marciniak. Nach ihrer Einschätzung wird das Verhältnis im Fall einer zweiten Amtszeit Dudas "nicht schlechter, aber auch nicht besser".

Bei der Stichwahl in Polen habe sich die höchste Wahlbeteiligung seit der Wende abgezeichnet: „Wir merken, wie gespalten die Gesellschaft ist. Die Polen wollten zeigen, in welche Richtung unser Land geht", sagt Politikwissenschaftlerin Agnieszka Lada.

Beitragslänge:
5 min
Datum:
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.