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Schweden und Finnland : Erdogan lehnt Nato-Norderweiterung ab

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Schweden und Finnland seien "wie ein Gästehaus für Terrororganisationen", findet der türkische Präsident Erdogan. Einen Nato-Beitritt dieser Länder werde er nicht billigen.

Recep Tayyip Erdogan
Will Finnland und Schweden nicht in der Nato: Recep Tayyip Erdogan
Quelle: ap

Nach dem offiziellen Beschluss Finnlands und Schwedens zur Beantragung der Nato-Mitgliedschaft hat die Türkei beiden Ländern vorgeworfen, dort lebende "Terroristen" nicht auszuliefern. In den vergangenen fünf Jahren hätten weder Schweden noch Finnland positiv auf die insgesamt 33 Auslieferungsersuchen der Türkei reagiert, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf das Justizministerium in Ankara.

Erdogan zu Nato-Beitritten: Türkei wird "nicht Ja sagen"

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärte am Montagabend, die Türkei werde zum geplanten Nato-Beitritt von Schweden und Finnland "nicht Ja sagen". Delegationen aus beiden Ländern sollten sich nicht die Mühe machen, in die Türkei zu reisen, um die Regierung von ihren Beitrittsgesuchen zu überzeugen.

Werden sie kommen, um uns zu überzeugen? Wenn ja, nichts für ungut, sie sollten sich nicht abmühen.
Recep Tayyip Erdogan, türkischer Präsident

Ob Finnland und Schweden bald der Nato beitreten können, hängt maßgeblich von der Türkei ab.

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Erdogan hatte Schweden und Finnland am Freitag vorgeworfen, sich "wie ein Gästehaus für Terrororganisationen" zu verhalten. Er habe zu den Nato-Beitrittsplänen der beiden Länder deshalb keine "positive Meinung". Bei "Terrorverdächtigen", deren Auslieferung Ankara fordert, handelt es sich laut Anadolu um kurdische Extremisten oder Anhänger des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen.

Einstimmiges Votum für Nato-Betritt nötig

Die Äußerungen des türkischen Präsidenten sorgten in der Nato für Irritationen. Viele andere Nato-Staaten, darunter Deutschland, haben ihre ausdrückliche Unterstützung für die schwedischen und finnischen Beitrittspläne erklärt. Der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, sagte nach einem Außenministertreffen in Berlin am Sonntag, die Türkei habe nicht die Absicht, die Aufnahme Schwedens und Finnlands zu "blockieren".

Die Türkei beschuldigt seit langem die nordischen Länder, insbesondere Schweden, wo viele türkische Einwanderer leben, extremistische kurdische Gruppen sowie Gülen-Anhänger zu beherbergen. Erdogan macht die Bewegung für den Putschversuch in der Türkei 2016 verantwortlich.

Für den Beitritt Finnlands und Schwedens ist ein einstimmiges Votum der Nato sowie die Ratifizierung der Bündnis-Erweiterung durch die Parlamente der 30 bisherigen Mitgliedsstaaten nötig.

Panzer des schwedischen Skaraborg's Regiments fahren am 14.09.2017 in Skovde auf einem Truppenübungsplatz bei der Militärübung "Aurora 17".

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