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GroKo "nicht hilfreich" für Demokratie

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SPD-Chefin Saskia Esken im ZDF - GroKo "nicht hilfreich" für Demokratie

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Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken versichert, die Union könne sich in der Koalition weiter auf die SPD verlassen - von einer neuen Groko will sie aber absehen, sagte sie im ZDF.

"Wir haben eine gute Entscheidung getroffen...wir haben jetzt den Kopf wieder frei, an der Regierung teilzuhaben", so die SPD-Vorsitzende Saskia Esken zu Scholz Kanzlerkandidatur.

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SPD-Chefin Saskia Esken hat versichert, dass ihre Partei auch nach der Nominierung von Finanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD weiter konstruktiv mit der Union in der Großen Koalition zusammenzuarbeiten wird.

Zu entsprechenden Mahnungen vor allem aus der CSU sagte Esken im ZDF-Morgenmagazin, CSU-Chef Markus Söder habe nach acht Monaten neuer SPD-Führung erkennen können, dass man sehr gut in der Koalition kooperieren könne. "Da kann man sich drauf verlassen, dass wir auch weiterhin so konstruktiv und erfolgreich auch Einfluss nehmen", betonte Esken.

Esken will Neuauflage der GroKo vermeiden

Eine Neuauflage der Großen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl will Esken nach Möglichkeit vermeiden. Zwar könne man in der Politik nie etwas absolut ausschließen. Eine Große Koalition sei aber für die Demokratie nicht hilfreich.

Ich halte es an der Zeit, dass die CDU-Regierungszeit auch überwunden wird.
Saskia Esken, SPD-Vorsitzende

Esken verwies darauf, dass die SPD sich schon 2013 auf Vorschlag des damaligen Parteichefs Sigmar Gabriel darauf verständigt habe, eine Koalition mit der Linkspartei nicht auszuschließen, dafür aber Bedingungen zu stellen. Dazu gehörten eine zuverlässige Europa- und Außenpolitik sowie ein finanzierbarer und umsetzbarer Koalitionsvertrag.

Finanzminister Olaf Scholz erklärt zu seiner Kandidatur als SPD-Kanzlerkandidat, es sei wichtig, „dass die SPD geschlossen handelt und sich hinter ihrem Kandidaten versammelt.“ Die SPD könne als Regierungspartei punkten.

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Drohender U-Ausschuss zu Wirecard

Esken verteidigte im ZDF den frühen Zeitpunkt der Personalie:

Warum sollten wir jetzt noch monatelang hinterm Berg halten mit dieser Entscheidung?
Saskia Esken, SPD-Vorsitzende

Olaf Scholz sei zudem "nicht unbedingt eine Überraschungs-Personalie", so die SPD-Vorsitzende. Scholz war einer von Eskens Konkurrenten um den Parteivorsitz. Letzlich hatten sich Esken und Norbert Walter-Borjans durchgesetzt.

Dennoch könnte der Zeitpunkt heikel sein - denn im Bundestag mehren sich die Forderungen nach einem Wirecard-Untersuchungsausschuss, in dem auch die Rolle des Finanzministers in den Blick geraten könnte. Es lagen schon früh Hinweise auf Manipulation und Geldwäsche gegen den Finanzdienstleister aus München vor. Esken blickt dem gelassen entgegen:

Ich denke nicht, dass es ein Olaf-Scholz-Untersuchungs-Ausschuss werden wird, sondern ein Wirecard-Untersuchungs-Ausschuss.
Saskia Esken

SPD kürt Kanzlerkandidaten -
Welche Probleme auf Scholz warten
 

Selten war die SPD so einig. Ohne große Diskussion wurde Olaf Scholz heute zum Kanzlerkandidaten nominiert. Doch diese Einigkeit hat Risse. Und auf Scholz warten einige Probleme.

von Kristina Hofmann
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