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Krisentreffen in Brüssel - EU-Minister: Iran-Konflikt führte wohl zu Absturz

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Die EU-Außenminister beraten über die Iran-USA-Krise. Einige Minister gehen davon aus, dass die ukrainische Passagiermaschine irrtümlich von iranischen Raketen abgeschossen wurde.

Der Absturz einer ukrainischen Passagiermaschine bei Teheran hängt nach Überzeugung mehrerer EU-Länder eng mit dem kriegerischen Konflikt zwischen den USA und dem Iran zusammen. Bei einem Krisentreffen in Brüssel wegen der jüngsten Spannungen im Nahen Osten erklärten die Außenminister einiger EU-Staaten, sie gingen von einem versehentlichen Raketenbeschuss des Flugzeugs mit 176 Menschen an Bord aus.

"Kriegerische Nervosität" Grund für möglichen Abschuss?

Bundesaußenminister Heiko Maas sagte, man müsse derzeit davon ausgehen, dass der Absturz "möglicherweise" vom irrtümlichen Abschuss einer Flugabwehrrakete verursacht wurde. Diese Annahme sei "plausibel", sagte auch der niederländische Ressortchef Stef Blok. Maas forderte, wie mehrere seiner Amtskollegen, eine lückenlose Aufklärung: "Es darf nichts unter den Tisch gekehrt werden, denn wenn das der Fall wäre, wäre das der Nährboden für neues Misstrauen."

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn erklärte den "Unfall" eines Raketenbeschusses mit der "kriegerischen Nervosität" in der Region. "Es sind mutwillig 176 Leben vernichtet worden", sagte Asselborn vor dem Krisentreffen mit seinen Amtskollegen. "Diese kriegerische Nervosität muss aufhören."

Spannungen im Nahen Osten

Die Spannungen im Nahen Osten hatten zuletzt stark zugenommen. Die USA hatten vergangene Woche den iranischen Top-General Ghassem Soleimani mit einem Luftangriff im Irak gezielt getötet. Der Iran reagierte in der Nacht zum Mittwoch mit Vergeltung. Wenig später stürzte eine ukrainische Boeing nahe Teheran ab. Der Iran hatte sich nach der Tötung Soleimanis zudem weiter aus dem Atomabkommen von 2015 zurückgezogen. Die EU hält - entgegen Forderungen von US-Präsident Donald Trump - daran fest.

Zuletzt hatten sich die Hinweise auf einen Raketenbeschuss des Flugzeugs verdichtet. Die Regierungen in Kanada und Großbritannien haben nach eigenen Angaben entsprechende Informationen. US-Außenminister Mike Pompeo bestätigte am Freitag im Weißen Haus, dass auch die USA diese Theorie verfolgten. Bei dem Absturz kamen 176 Menschen ums Leben, 63 Opfer waren Kanadier.

EU-Außenminister wollen an Atomabkommen festhalten

Mehrere Außenminister betonten in Brüssel, man müsse am Atomabkommen mit dem Iran festhalten. Dies hindere den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen, sagte Maas. Der finnische Außenminister Pekka Haavisto betonte, das Abkommen biete einen wichtigen Gesprächskanal. Wichtig sei eine gemeinsame Haltung zum Abkommen mit dem Iran. Ähnlich äußerte sich der slowakische Außenminister Miroslav Lajcak.

Die Außenminister wollten sich auch mit der Lage in Libyen beschäftigen. "Wenn es uns nicht gelingt, in Kürze eine politische Lösung für Libyen zu finden, dann wird Libyen das zweite Syrien", sagte Maas. In dem nordafrikanischen Land herrscht seit Jahren Bürgerkrieg. Die international anerkannte Regierung von Fajis al-Sarradsch kämpft mit dem einflussreichen General Chalifa Haftar um die Macht. Berlin bemüht sich seit Monaten mit Unterstützung anderer EU-Staaten um eine politische Lösung.

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