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EU-Corona-Fonds - Kabinett gibt grünes Licht für Investitionen

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Mit dem EU-Corona-Fonds soll den EU-Staaten aus der Krise geholfen werden. In Deutschland werden laut Kabinettsbeschluss Digitalisierung und Klimaschutz besonders gefördert.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz will den EU-Coronafonds in Deutschland vor allem in die Finanzierung von "Zukunftsaufgaben" stecken.
Quelle: Christophe Gateau/dpa

Die Bundesregierung hat am Dienstag den Weg für den Einsatz von mehr als 23 Milliarden Euro aus dem Corona-Wiederaufbaufonds der Europäischen Union frei gemacht.

Verwendung für Digitalisierung und Infrastruktur

Das Kabinett verabschiedete den "Deutschen Aufbau- und Resilienzfonds", der die Verwendung der geplanten Zuschüsse festlegt. Ein solcher Plan ist Voraussetzung für die Zuteilung von Mitteln aus dem insgesamt 750 Milliarden Euro umfassenden EU-Fonds.

Das Geld werde "verwendet, um Zukunftsaufgaben zu finanzieren: die Gestaltung der Digitalisierung, die Modernisierung der Infrastruktur, den Kampf gegen den Klimawandel", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der "Zeit".

Mit dem Wiederaufbaufonds haben wir eine starke europäische Antwort auf diese Krise gegeben.
Olaf Scholz, Bundesfinanzminister

Das sei "vielleicht der größte Unterschied zum Umgang mit früheren Krisen, vor allem mit der Finanzkrise". Scholz äußerte die Hoffnung, dass alle EU-Länder rasch den Beschluss ratifizieren und die Voraussetzung für die Auszahlung schaffen. "Im Sommer wird das erste Geld fließen", sagte er.

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Le Maire: Beschluss des Fonds "historisch"

Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire nannte den Fonds in dem gemeinsamen Interview mit Scholz "historisch". Die EU nehme "gemeinsam 750 Milliarden Schulden auf, um uns aus dieser Krise herauszuhelfen und die wirtschaftliche Erholung zu beschleunigen". Das seien "nicht nur gute Nachrichten für Frankreich und Deutschland, sondern für alle Mitgliedsstaaten der EU".

Am Nachmittag wollen Scholz und Le Maire auf einer gemeinsamen Pressekonferenz Details zur geplanten Verwendung der Gelder bekannt geben. Der Fonds geht auf eine Initiative von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zurück.

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