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Brüssel stellt Plan vor : EU-Kommission für Gas-Sparzwang im Notfall

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Wie kann sich Europa auf einen drohenden Gasmangel im Winter vorbereiten? Die EU-Kommission macht weitreichende Vorschläge - und will im Ernstfall einen Sparzwang für Gas.

Kommt ab Donnerstag wieder Gas durch die Pipeline Nord Stream 1? Sicher ist es nicht. Kommissionspräsidentin von der Leyen präsentierte am Mittwoch einen Notfallplan.

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Im Fall eines Gasnotstands sollen EU-Staaten nach dem Willen der Europäischen Kommission zum Gassparen gezwungen werden können. Konkret schlug die Brüsseler Behörde vor, dass verbindliche Reduktionsziele möglich sein sollen, wenn nicht genug gespart wird.

Freiwillig sollen die EU-Länder alles dafür tun, ihren Verbrauch in den kommenden Monaten um 15 Prozent im Vergleich zum Schnitt der vergangenen fünf Jahre zu verringern.

Gasverbrauch bereits gesunken

Die EU-Staaten müssen dem Vorhaben noch zustimmen. Voraussetzung für die Einführung von verpflichtenden Einsparzielen wäre, dass mindestens drei Staaten oder die EU-Kommission wegen einer Unterversorgung mit Gas akute Notsituationen befürchten. Ob und in welchem Umfang Deutschland seinen Gasverbrauch weiter senken muss, um das 15-Prozent-Ziel zu erreichen, war zunächst unklar.

Die EU-Kommission zielt auf eine freiwillige Reduzierung des Gasverbrauchs in den Mitgliedsstaaten. Über die Vorschläge berichtet ZDF-Korrespondent Gunnar Krüger aus Brüssel.

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In den ersten fünf Monaten des Jahres war der Gasverbrauch in Deutschland gut 14 Prozent niedriger als im Vorjahreszeitraum, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte. "Auch bereinigt um Temperatureffekte lag der Gasverbrauch im laufenden Jahr 6,4 Prozent unter dem Wert des Vorjahreszeitraums", hieß es unter Verweis auf Zahlen des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft.

Im Mai seien es im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sogar 34,7 Prozent - bereinigt 10,8 Prozent - weniger gewesen. Deutlich rückläufig sei auch die Stromerzeugung aus Gas, teilte das Ministerium mit. Diese sei in den ersten fünf Monaten gut 14 Prozent niedriger als im Vorjahreszeitraum gewesen.

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Regierungssprecherin: Gehen von Gaslieferung in "vollem Umfang" aus

Zuletzt gab es Sorgen, dass Russland bei der Ostseepipeline Nord Stream 1 nach einer geplanten Wartung, die in dieser Woche vorbei sein könnte, den Gashahn nicht wieder aufdreht. Die Bundesregierung erwartet nach Abschluss der regulären technischen Überprüfungen eine Wiederaufnahme der Gaslieferungen aus Russland. Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sagte:

Wir gehen aber davon aus, dass nach Ablauf dieser Überprüfungs- oder Wartungsfrist das Gas in vollem Umfang auch wieder fließen wird. Und sich Russland da an seine Verpflichtungen halten wird.
Christiane Hoffmann, stellvertretende Regierungssprecherin

Sie verwies auch auf vertragliche Verpflichtungen des russischen Staatskonzerns Gazprom. Die routinemäßige Wartung soll planmäßig an diesem Donnerstag enden. Auch eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums erinnerte daran, dass Gazprom dazu vertraglich verpflichtet sei und es keine technischen Gründe gebe, die gegen die Wiederaufnahme der vollen Liefermenge durch die Nord Stream 1-Pipeline spreche.

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von H. Koberstein, N. Niedermeier, M. Zajonz
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