Sie sind hier:

Zusage bei Gipfel erwartet : Ukraine kann auf EU-Kandidatenstatus hoffen

Datum:

Direkt nach Beginn der russischen Invasion hatte Kiew den EU-Beitritt beantragt, nun könnte der Kandidatenstatus wahr werden. Doch auch der Westbalkan soll nicht vergessen werden.

Ratspräsident Michel hat der Ukraine den EU-Kandidatenstatus in Aussicht gestellt. Der ukrainische Präsident Selenskyj fordert unterdessen erneut Sanktionen gegen Russland.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Eine historische Entscheidung steht bevor: Die Ukraine kann auf dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag mit dem "Ja" der 27 Mitgliedsländer zu ihrem Kandidatenstatus rechnen. Ein "vollständiger Konsens" zeichne sich ab, sagte der französische Europaminister Clément Beaune am Dienstag nach dem Vorbereitungstreffen mit seinen EU-Kollegen. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn rechnet mit "großer Einstimmigkeit" auf dem Gipfel.

Europarat und EU-Kommission für Kandidatenstaus der Ukraine

Die viel beschworene Zeitenwende zeigt sich nun auch in der Kandidatenfrage: Noch nie hat die Friedensgemeinschaft EU einem Land im Krieg eine Beitrittsperspektive gegeben, und das im Rekordtempo. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte erst Ende Februar die Aufnahme seines Landes beantragt, vier Tage nach dem russischen Angriff.

EU-Ratspräsident Charles Michel rief die Staats- und Regierungschefs in seinem Einladungsschreiben für den Gipfel auf, "der Ukraine und Moldau den Status als Bewerberland zuzuerkennen", wie es die EU-Kommission empfiehlt.

Die EU-Außenministerinnen und -minister haben am Montag über den Beitrittskandidatenstatus der Ukraine beraten.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Scholz, Macron und Draghi wollen sich für Kiew stark machen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich bei seinem Kiew-Besuch vergangene Woche festgelegt:

Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine.
Bundeskanzler Olaf Scholz

Dafür will Scholz sich bei dem Gipfel gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Regierungschef Mario Draghi stark machen. Skeptiker wie die Niederlande oder Dänemark schlossen sich inzwischen an.

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat den Scholz-Besuch als wichtig für die Ukraine gewürdigt. Melnyk erwartet nun von ihm Überzeugungsarbeit in der EU für einen Kandidatenstatus.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Reformforderungen an Ukraine und Moldau

Dennoch wird auf dem EU-Gipfel ein Gefeilsche um die Abschlusserklärung erwartet. Offen ist etwa, wie deutlich die Reformforderungen an die Ukraine und Moldau formuliert werden. In Berlin betonte eine Regierungsmitarbeiterin, es dürfe "keine Rabatte oder Abkürzungen" in dem langjährigen Beitrittsverfahren geben.

Im Klartext: Die Ukraine und Moldau haben ein gewaltiges Programm zu stemmen, bevor die EU über die Aufnahme der eigentlichen Beitrittsverhandlungen entscheiden kann. Ob Rechtsstaatlichkeit, Demokratie oder Kampf gegen die Korruption - die Hürden sind hoch, der Prozess dürfte Jahre dauern. So sagt ein erfahrener EU-Diplomat:

Ob die Ukraine jemals beitritt, weiß niemand.
EU-Diplomat

EU-Beitritt und neue Kämpfe - Selenskyj: "Historische Woche" für Ukraine 

Die EU entscheidet diese Woche über den Beitrittskandidatenstatus der Ukraine. Für Präsident Selenskyj eine "historische Woche". Man bereite sich derweil auf neue Angriffe vor.

Videolänge

Klares Signal an die Westbalkan-Länder erwartet

Zudem wollen Scholz und der österreichische Kanzler Karl Nehammer ein klares Signal an die Westbalkan-Länder senden, dass ihre Beitrittswünsche nicht im Zuge des Ukraine-Kriegs links liegen bleiben. Vor dem eigentlichen EU-Gipfel ist ein Spitzentreffen mit Serbien, dem Kosovo, Nordmazedonien, Albanien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina angesetzt. Ratspräsident Michel schrieb in seiner Einladung:

Der Westbalkan ist wichtig für die EU, und die EU ist wichtig für den Westbalkan.
EU-Ratspräsident Michel

"Wir müssen deshalb den Erweiterungsprozess mit neuem Leben erfüllen." Ansonsten, so fürchten nicht nur Wien und Berlin, könnte Russland in der Region destabilisierend wirken.

Aktuelle Meldungen zu Russlands Angriff auf die Ukraine finden Sie jederzeit in unserem Liveblog:

Ukraine, Lyssytschansk: Beschädigte Wohngebäude in Lyssytschansk in der Region Luhansk
Liveblog

Russland greift die Ukraine an - Aktuelles zum Krieg in der Ukraine 

Russlands Angriff auf die Ukraine dauert an. Es gibt Sanktionen gegen Moskau, Waffen für Kiew. Aktuelle News und Hintergründe zum Krieg im Blog.

Aktuelle Nachrichten zur Ukraine

Putin auf Landkarte mit Russland, Ukraine, Georgien und Syrien
Story

Nachrichten | Politik - Putins Kriege, Putins Ziele 

Tschetschenien, Georgien, Syrien, Ukraine: Russland hat unter Putin schon in mehreren Ländern gekämpft. Zwischen den Kriegen gibt es Parallelen – hier die Hintergründe verstehen.

Bundeswehrsoldatin an einem Tisch vor Versorgungszelt in der Slowakei

Nachrichten | heute - in Europa - Bundeswehrsoldatin im Einsatz 

In der Slowakei, einem direkten Nachbarland der Ukraine, leistet sie ihren Dienst am Flugraketenabwehrsystem „Patriot“. Mit Kolleg*innen aus der Slowakei, den USA, den Niederlanden

07.07.2022
Videolänge
Kinder in Irpin spielen Fußball im Stadion

Nachrichten | heute - in Europa - Kinder in Irpin spielen wieder Fußball 

Endlich wieder dribbeln und rennen, wieder Training im Fußballstadion von Irpin. Den ukrainischen Kindern und Jugendlichen soll das ein kleines Stückchen Normalität zurückbringen.

07.07.2022
Videolänge
Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Zur Altersprüfung

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Möglicherweise hast du einen Ad/Script/CSS/Cookiebanner-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert. Falls du die Webseite ohne Einschränkungen nutzen möchtest, prüfe, ob ein Plugin oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus.