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Merkel nach EU-Sondergipfel - Post-Brexit-Gespräche: Merkel guter Dinge

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Bei den Brexit-Gesprächen werde sich absehbar vieles entscheiden, so die Voraussage von Kanzlerin Merkel. Kommissionschefin von der Leyen will keinen Deal "zu jedem Preis".

Angela Merkel beim EU-Gipfel in Brüssel
"Solange verhandelt wird, bin ich optimistisch" - Kanzlerin Merkel über die Brexit-Gespräche
Quelle: Reuters

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich optimistisch über die Verhandlungen mit Großbritannien über die Beziehungen mit der EU nach dem Brexit geäußert. Die Gespräche seien in einer entscheidenden Phase. Europa werde sie konstruktiv führen, sagte die CDU-Politikerin nach dem EU-Gipfel in Brüssel. "Solange verhandelt wird, bin ich optimistisch." Sie könne aber "auch keinen Durchbruch selbstverständlich verkünden. Das wird sich entscheiden in den nächsten Tagen."

Merkel: Londoner Brexit-Gesetz "bitter"

Großbritannien hatte zuletzt bestehende Vereinbarungen in dem Trennungsabkommen mit der EU durch ein neues Gesetz wieder relativiert. Merkel sprach von einem Bruch der bestehenden Einigung. "Das ist bitter." Trotzdem gebe es noch Hoffnung. So hatten sich Norwegen und Großbritannien diese Woche auf ein Fischereiabkommen für die Zeit nach dem Brexit verständigt.

Das sei keine schlechte Botschaft, so Merkel. Es zeige, dass eine Einigung möglich sei. Großbritannien ist nach dem offiziellen EU-Austritt in einer Übergangsphase, in der EU-Regeln noch angewendet werden. Diese endet im Dezember. Für die Wirtschaft ist es wichtig, bis dahin ein Freihandelsabkommen zu haben. Für das wird die Zeit allerdings sehr knapp.

Trotz aller Warnungen: Das britische Unterhaus hat dem umstrittenen Binnenmarktgesetz zugestimmt, mit dem Großbritannien Teile des bereits gültigen Brexit-Deals aushebeln will. Eine schwere Belastung für die weiteren Verhandlungen mit der EU.

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Von der Leyen: "Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg"

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte an, die Verhandlungen noch einmal zu intensivieren. "Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg." Es sei es wert, "hart" an einem Abkommen zu arbeiten. "Wir wollen einen Deal." Dies sei vor allem in der Corona-Krise und mit einem so engen Nachbarland wünschenswert - allerdings nicht zu jedem Preis.

Großbritannien war zum 1. Februar aus der EU ausgetreten. Bis Ende des Jahres bleibt es aber während einer Übergangsphase noch im EU-Binnenmarkt und der Zollunion. Diese Zeit wollten beide Seiten eigentlich nutzen, um ihre künftigen Beziehungen auszuhandeln. Die Gespräche dazu kommen aber seit Monaten nicht voran.

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