Mit dem Treffen in Albanies Hauptstadt Tirana findet ein EU-Westbalkangipfel erstmals in der Balkanregion selbst statt.
Quelle: AP
Die Staats- und Regierungschefs der 27
EU-Staaten treffen sich am Dienstag in
Albanien mit ihren Kollegen aus den Ländern des westlichen Balkans. Der Westbalkan-Gipfel in Tirana ist das erste Treffen dieser Art außerhalb der EU. Für Deutschland wir Bundeskanzler
Olaf Scholz (SPD) in der albanischen Hauptstadt erwartet.
Thema des Gipfels soll unter anderem der Umgang mit Russland sein. So hat sich
Serbien bislang nicht den EU-Sanktionen wegen des russischen
Angriffskriegs gegen die Ukraine angeschlossen und pflegt weiterhin relativ enge Beziehungen zur Regierung in Moskau.
Serbiens Präsident doch dabei
Entgegen einer früheren Ankündigung will Serbiens Präsident Aleksandar Vucic zu dem Spitzentreffen anreisen. "Würde ich nicht hinfahren, hätte es vielleicht keinen Nutzen, sondern würde unserem Land großen Schaden zufügen", erklärte er am Montag am Rande einer Truppenübung in der Nähe von Belgrad vor Journalisten.
Auf dem EU-Balkan-Gipfel in Tirana wollen die Staats- und Regierungschefs dem Balkan ein Signal senden: "Ihr gehört zu uns!" Doch es braucht mehr als Worte, meint Vedran Dzihic.
Vucic hatte seine Teilnahme am Freitag zunächst abgesagt. Als Grund nannte er seine Empörung über den kosovarischen Ministerpräsidenten Albin Kurti. Dieser hatte am selben Tag einen ethnischen Serben mit einem Ministeramt betraut, der nicht das Vertrauen von Vucic hat. Die Regierung in Belgrad erkennt das seit 2008 unabhängige Kosovo nicht an, das früher zu Serbien gehört hatte.
Thema Migration auf der Tagesordnung
Für viele EU-Staaten ist bei dem Treffen in Tirana neben Russland vor allem das Thema illegale Migration wichtig. Über Albanien, Serbien und die anderen Westbalkan-Länder waren zuletzt deutlich mehr Menschen in die EU gekommen.
Allein im Oktober wurden nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex 22.300 unerlaubte Grenzübertritte gezählt - fast drei mal so viele wie im Vorjahreszeitraum.
Grundsätzlich will die EU die Westbalkanländer enger an sich binden und sie zu weiteren Reformanstrengungen ermuntern, die dann irgendwann in einem Beitritt zur Europäischen Union münden sollen. Dazu gibt es auch finanzielle Unterstützung in Milliardenhöhe.
Beitrittsverhandlungen mit Montenegro und Serbien
Mit Montenegro und Serbien führt die EU seit 2012 beziehungsweise 2014 Beitrittsverhandlungen.
Albanien und Nordmazedonien wurde der Kandidatenstatus verliehen. Für
Bosnien-Herzegowina hat die EU-Kommission jüngst den Kandidatenstatus empfohlen. Das Kosovo ist potenzieller Beitrittskandidat.
EU-Beitrittskandidaten
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Weil der Westbalkan-Gipfel in Tirana das erste Treffen dieser Art in der Region ist, sprach EU-Ratspräsident Charles Michel im Vorfeld von einem "sehr symbolischen" Ereignis.
Nach Russlands Angriff auf die Ukraine will die EU Fortschritte auf dem Westbalkan. Ein Gipfel in Berlin stellt Weichen.
Quelle: dpa, AFP