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Gegen Russland und China : EU und Japan vertiefen Kooperation

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Ukraine-Krieg, Spannungen im Pazifik: Die EU und Japan vertiefen ihre Kooperation bei Digitalisierung und Energie. Gemeinsam stemmt man sich gegen die wachsende Macht Chinas.

EU-Ratspräsident Charles Michel (v.l.), Japans Premier Fumio Kishida und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen
EU-Ratspräsident Charles Michel (v.l.), Japans Premier Fumio Kishida und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen
Quelle: dpa

Die EU und Japan wollen bei den Sanktionen gegen Russland vor allem im Energiebereich enger zusammenarbeiten. "Wir begrüßen die immer stärkere Haltung Japans gegenüber Russland", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach Beratungen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida in Tokio.

EU und Japan: Sicherheitspolitisch zusammengerückt

Die Europäische Union und Japan rücken auch sicherheitspolitisch und wirtschaftlich enger zusammen. Beim 28. EU-Japan-Gipfeltreffen in Tokio riefen beide Seiten eine digitale Partnerschaft zur Entwicklung von digitalen Technologien, Cybersicherheit, Datenströmen und künstlicher Intelligenz ins Leben.

Führung in diesem Bereich ist der Schlüssel zu unserer Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit,

sagte von der Leyen im Anschluss an das Treffen mit Kishida. Es sei die erste Partnerschaft dieser Art zwischen der EU und einem anderen Land.

Zusammenarbeit bei Halbleitern stärken

Beide Seiten einigten sich zudem darauf, ihre Zusammenarbeit zu nutzen, um die Lieferketten zum Beispiel bei Halbleitern zu stärken und zu diversifizieren, wie EU-Kommissionschefin von der Leyen mitteilte. Die EU versucht schon länger, ihre digitalen Wirtschaftsbereiche auszubauen, um nicht noch weiter von anderen Ländern abgehängt zu werden.

Im Zuge des weltweiten Mikrochip-Mangels etwa waren Europas Abhängigkeiten von Importen schmerzhaft zu Tage getreten. Welche konkreten Auswirkungen die neue digitale Partnerschaft haben wird, ist noch unklar.

Auch freier Indo-Pazifik war Thema

Bei dem Gipfel in Tokio vereinbarten beide Seiten, auch bei der Verwirklichung eines "freien und offenen" Indo-Pazifik zusammenzuarbeiten und die Wirtschafts- und Energiesicherheit zu gewährleisten, wie Kishida mitteilte.

Die EU will künftig eine aktivere Rolle im Indo-Pazifik spielen. Der Indo-Pazifik sei eine "blühende Region", aber auch eine Region mit "Spannungen", sagte die Kommissionspräsidentin.

Wachsender Machtanspruch Chinas destabilisiert Region

Hintergrund des Treffens ist der wachsende Machtanspruch Chinas in der Region sowie die Bedrohung durch Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm.

Japans Ministerpräsident Kishida wiederum hatte gleich nach Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine erklärt, dass der Krieg nicht nur Europa betreffe, sondern auch mögliche Auswirkungen auf die indo-pazifische Region habe. Es gibt Befürchtungen, dass China eines Tages dem Beispiel Russlands folgen und sich gewaltsam Taiwan einverleiben könnte.

Für die EU ist Japan einer der wichtigsten Verbündeten in der indo-pazifischen Region. Von der Leyen würdigte Japans "starke" Reaktion auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Japan ist eines von fünf Ländern in der indo-pazifischen Region, die nach Russlands Einmarsch in die Ukraine Sanktionen gegen Moskau beschlossen hatten.

Japan bereit, russischen Ölhahn zuzudrehen

Als Mitglied der Gruppe der sieben führenden demokratischen Wirtschaftsnationen (G7) erklärte sich Japan zudem kürzlich bereit, neben anderen neuen Strafmaßnahmen russische Öleinfuhren auslaufen zu lassen beziehungsweise zu verbieten.

Ein Schritt, über den die EU-Staaten seit längerem erbittert ringen und keinen Konsens finden können.

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