Internetkonzerne melden verbotene Inhalte bisher nur auf freiwilliger Basis. EU-Kommissarin Ylva Johansson will nun eine Meldepflicht einführen.
Quelle: Reuters
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson will Internetunternehmen für die Verbreitung von dokumentiertem Kindesmissbrauch stärker zur Verantwortung ziehen. So soll der Schutz von Kindern im Internet künftig deutlich verbessert werden, sagte Johansson der "Welt am Sonntag".
Johansson: "Ich werde in den kommenden Monaten eine Gesetzgebung vorschlagen, die Unternehmen verpflichtet, den sexuellen Missbrauch von Kindern zu erkennen, zu melden und zu entfernen. Eine freiwillige Meldung wird dann nicht mehr ausreichen".
Große Internetunternehmen in der Verantwortung
Diese Verpflichtung werde vor allem die großen Internetunternehmen betreffen. "Fünf Unternehmen sind verantwortlich für 99 Prozent der Meldungen. Das Unternehmen Meta (Facebook) alleine ist für 95 Prozent verantwortlich", sagte sie. Bisher ist es Internetanbietern freigestellt, ob sie gegen sexuellen Missbrauch im Internet vorgehen. Rechtsgrundlage dafür ist eine EU-Verordnung.
Johansson sieht einen großen Bedarf für ein spezielles EU-Zentrum, um dem sexuellen Missbrauch von Kindern vorzubeugen und ihn zu bekämpfen. Ein solches Zentrum würde es ermöglichen, sowohl die Prävention, die Strafverfolgung als auch die Unterstützung von Opfern zu verbessern, sagte die Sozialdemokratin aus Schweden.
Anstieg an Kinderpornografie in der Pandemie
Die EU-Kommissarin begründete ihre Forderung nach einer Melde- und Löschpflicht von dokumentiertem Kindesmissbrauch auch mit neueren Entwicklungen: "Während der Pandemie, wo sich mehr Täter isoliert zuhause aufgehalten haben, ist die Nachfrage nach Material mit Darstellungen sexuellen Kindermissbrauchs angestiegen, in einigen EU-Mitgliedsländern sogar um bis zu 25 Prozent. Das führt umgekehrt zu neuem Missbrauch."
Johansson erklärte, allein im Jahr 2020 hätten Internetanbieter und soziale Netzwerke 22 Millionen (freiwillige) Meldungen verschickt, 2019 seien es 17 Millionen Meldungen gewesen. Das sei aber nur "ein Bruchteil" der begangenen Straftaten. "Die Opfer von sexuellem Missbrauch (im Internet) werden immer jünger. Im Durchschnitt sind die Kinder zwölf Jahre alt, wenn sie erstmals im Zusammenhang mit explizit sexuellen Inhalten online gezeigt werden", so Johansson. Der Missbrauch werde immer extremer.
