ZDFheute

Viele Probleme, wenig Lösungen

Sie sind hier:

EU-Sondergipfel - Viele Probleme, wenig Lösungen

Datum:

Belarus, Türkei, Bergkarabach: Die EU-Außenpolitik steht vor großen Problemen. Die EU-Staats- und Regierungschefs treffen sich in diesen Stunden zu einem Sondergipfel in Brüssel.

Außenpolitische Spannungen an allen Ecken. Wie reagiert die EU auf die Lage in Belarus? Und auf den Rechtsstaatabbau in Ungarn und Polen? Anne Gellinek berichtet aus Brüssel.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Selten gab es bei einem EU-Gipfel so viele Probleme und so wenig fertige Lösungen - das sind die Konflikte:

Belarus

Schon kurz nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl im August hatte die EU Sanktionen angekündigt. Mittlerweile gibt es eine Liste mit mehr als 40 Belarussen, die für Wahlbetrug und Gewalt gegen Demonstranten verantwortlich gemacht werden. Doch Zypern blockiert den Sanktionsbeschluss seit Wochen. Es will dadurch gleichzeitig weitere Strafmaßnahmen gegen die Türkei wegen des Streits um Gas-Erkundungen im östlichen Mittelmeer erzwingen.

Seit Wochen wird in der EU über Sanktionen gegen Belarus verhandelt.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Türkei

In dem Konflikt um Belarus-Sanktionen soll eine Debatte über das Gesamtverhältnis zur Türkei helfen. Ziel sei ein Dialog mit Ankara, das sich dafür aber "konstruktiv" verhalten müsse, schrieb EU-Ratspräsident Charles Michel in seinem Einladungsschreiben. Es blieben aber "alle Optionen auf dem Tisch". Dies bedeutet, dass die EU Sanktionen nicht ausschließt. Gleichzeitig prüft sie aber, ob sie Ankara etwa mit neuen Gesprächen über eine erweiterte Zollunion zu einem Entgegenkommen im Gas-Streit bringen könnte.

Bergkarabach

Wie in den Konflikten in Libyen und Syrien ist die Türkei auch im Konflikt um Bergkarabach ein wichtiger Akteur, da es Aserbaidschan in dem Streit um die Kaukasusregion unterstützt. Es wird erwartet, dass der Gipfel eine sofortige Waffenruhe fordert und ausländische Mächte wie die Türkei und Russland, das seinerseits in Armenien militärisch präsent ist, auffordert, sich aus dem Konflikt herauszuhalten.

Im Konflikt um Bergkarabach gibt es die schwersten Kämpfe seit Jahren. Armenien und Aserbaidschan wissen mächtige Verbündete hinter sich. Die Türkei, Schutzmacht Aserbaidschans, soll heute sogar selbst in die Kämpfe eingegriffen haben.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Nawalny

Die Bundesregierung erwartet eine gemeinsame Verurteilung des Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny mit einem Nervenkampfstoff aus der Nowitschok-Gruppe. Eine Debatte über Sanktionen wird aber noch nicht erwartet, da die abschließende Bewertung durch die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) noch aussteht.

China

Der Gipfel will die Ergebnisse der Videokonferenz mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping am 14. September bewerten und den weiteren Kurs gegenüber Peking abstecken. Deutschland hofft, dass es während seiner EU-Ratspräsidentschaft bis Jahresende noch Fortschritte bei einem seit langem geplanten Investitionsabkommen geben könnte.

Stärkung des EU-Binnenmarktes

Nicht nur wegen des Wirtschaftseinbruchs durch die Corona-Krise wollen die Staats- und Regierungschef am Freitag schon lange geplanten Reformen des EU-Binnenmarktes einen Schub geben. Dabei stehen auch die Industriepolitik, der ökologische Wandel und die Digitalbereich auf der Tagesordnung. Gleichzeitig geht es um den Umgang mit unfairem Wettbewerb etwa durch massive Staatssubventionen oder Umweltdumping in Drittstaaten.

Brexit

Die Verhandlungen mit London über ein Handelsabkommen stecken seit Monaten in einer Sackgasse. Der Gipfel will das aber vorerst nur mit einem kurzen "Informationspunkt" abhaken. Großes Thema wird der Brexit dann beim regulären EU-Gipfel Mitte Oktober.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.