EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sieht in der Einigung des EU-Gipfels ein kraftvolles Signal für die einzigartige Stärke Europas. Jede Investition diene dem Gemeinwohl.
Quelle: Epa
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen verteidigt das kontrovers diskutierte Haushalts- und Finanzpaket, auf das sich der EU-Gipfel jüngst geeinigt hatte. Sie ist der Ansicht, dass Europa aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt habe und glaubt, dass die Gemeinschaft ein Signal der Stärke sendet.
"Früher kamen nur die Stärkeren gut durch Krisen, während schwächere Länder meist einen hohen Preis zahlen mussten", schreibt die CDU-Politikerin in einem Gastbeitrag im "Handelsblatt". Heute wüsste man hingegen, "dass wir alle nur dann wieder auf die Beine kommen, wenn wir uns gegenseitig aufhelfen. Deshalb fließen die Mittel hauptsächlich als Zuschüsse an die Mitgliedstaaten."
- "Der gemeinsame Geist trägt"
Kommissionspräsidentin von der Leyen ist zufrieden mit dem Gipfel. Dass man fast 100 Stunden über das "gewaltige Paket" verhandelte, zeige den gemeinsamen Willen, sagt sie im ZDF.
EU-Parlament lehnt den Haushalt ab
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten vorige Woche ein Finanzpaket in Höhe von 1,8 Billionen Euro geschnürt - 1.074 Milliarden Euro für den nächsten siebenjährigen Haushaltsrahmen und 750 Milliarden Euro zur wirtschaftlichen Erholung von der Corona-Krise. 390 Milliarden Euro aus dem schuldenfinanzierten Corona-Aufbauplan sollen als nicht zurückzahlbare Zuschüsse an die EU-Staaten gehen.
Das Europaparlament hatte den milliardenschweren Haushaltskompromiss abgelehnt. Die Abgeordneten fordern Nachbesserungen - vor allem in den Bereichen Klimaschutz, Forschung, Gesundheit und Studenten. "Wir sind derzeit nicht bereit, diese bittere Pille zu schlucken", sagte der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber.
Von der Leyen: Investitionen dienen dem Gemeinwohl
Von der Leyen schreibt nun: "Einige werden fragen, warum ausgerechnet Deutschland zusammen mit anderen, teilweise Hunderte Kilometer entfernten Ländern, Geld aufnehmen und zurückzahlen sollte." Die Antwort sei jedoch einfach:
Jeder Euro, der in einem Land investiert werde, werde in das Gemeinwohl investiert, so von der Leyen. Sie empfinde es auch nicht als Schwäche, dass der EU-Gipfel mehr als vier Tage gedauert habe. "Ich sehe das Ergebnis als kraftvolles Signal für die einzigartige Stärke Europas", schreibt von der Leyen.
"Nirgendwo sonst auf der Welt würden 27 Länder auch nur darüber reden, mitten in einer Krise gemeinsam in Aufbau und Zukunft zu investieren", so von der Leyen.
