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EU will wieder mit Marineschiffen ins Mittelmeer

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Nach Libyen-Gipfel in Berlin - EU will wieder mit Marineschiffen ins Mittelmeer

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Die EU will das geplante Waffenembargo gegen Libyen mit einer neuen Mission überwachen. Die Überwachung soll unter anderem auch durch Schiffe auf dem Mittelmeer erfolgen.

Die EU-Außenminister haben eine neue Marine-Mission beschlossen, die das Waffenembargo im Libyen-Konflikt überwachen soll. Dafür sollen wieder Schiffe im Mittelmeer patrouillieren.

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Die EU will das Waffenembargo gegen Libyen künftig mit einer neuen Marinemission überwachen. Es habe eine Grundsatzentscheidung für einen neuen EU-Einsatz gegeben, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas in Brüssel. "Diese Mission soll auch eine maritime Komponente haben, die sich an den Routen derjenigen orientiert, die Waffen nach Libyen bringen, also im östlichen Mittelmeer."

In Libyen war 2011 nach Sturz und Tötung des Machthabers Muammar al-Gaddafi ein Bürgerkrieg ausgebrochen. Bei einem Libyen-Gipfel in Berlin vor vier Wochen hatten sich 16 Staaten und Organisationen darauf verständigt, die Einmischung von außen in den seit neun Jahren anhaltenden Konflikt zu beenden.

EU will Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen übernehmen

In den vergangenen Wochen war darüber diskutiert worden, die Marinemission "Sophia" wiederzubeleben. Dagegen wehrte sich unter anderem Österreich. Wien argumentierte, dadurch würden mehr Migranten nach Europa kommen. Maas betonte, die neue Mission solle schwerpunktmäßig den Waffenschmuggel überwachen.

Die EU will Schiffe aufs Mittelmeer schicken, um das Waffenembargo im Libyen-Konflikt zu überwachen. Doch die Frage der Seenotrettung bleibt, sagt ZDF-Korrespondent Stefan Leifert.

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"Sophia" sollte ursprünglich Schmuggel und Menschenhandel eindämmen. Bis zum Ende des Marineeinsatzes Ende April 2019 wurden jedoch immer wieder Migranten aus Seenot gerettet. Die Staaten konnten sich aber nicht auf die Verteilung der Geretteten einigen. Deshalb ist die EU seit Frühjahr 2019 nicht mehr mit Schiffen vor Ort. Das aktuelle Mandat ohne Schiffe läuft Ende März aus und müsste bald verlängert werden.

Karte: Libyen
Karte: In Libyen hält die Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch nur kleine Gebiete um die Hauptstadt Tripolis.
Quelle: ZDF

In Libyen ist die Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch international anerkannt, hält aber nur kleine Gebiete um die Hauptstadt Tripolis im Westen des Landes. Gegen ihn kämpft General Chalifa Haftar mit Verbündeten, die weite Teile des ölreichen Landes beherrschen. Libyen ist ein wichtiges Transitland für Migranten auf dem Weg nach Europa.

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