Die EU hat auf die ukrainische Forderung nach weiteren Waffenlieferungen reagiert. Für den Kampf gegen die Angreifer aus Russland werden nochmal 500 Millionen Euro bereitgestellt.
Die EU will weitere 500 Millionen Euro für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die ukrainischen Streitkräfte zur Verfügung stellen. Das kündigte EU-Ratspräsident Charles Michel am Montag nach Beratungen der Außenminister der EU-Staaten in Brüssel an.
Mit der neuen Unterstützung erhöhen sich die für die Ukraine zur Verfügung gestellten EU-Mittel für Militärhilfe auf 2,5 Milliarden Euro. "Europa steht an der Seite der Ukraine", schrieb Michel in einer Twitter-Nachricht an die Adresse des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
EU-Ratspräsident Charles Michel zu Waffenlieferungen
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Was wird mit den EU-Geldern finanziert?
Ein erstes Paket über 500 Millionen Euro war bereits Ende Februar bewilligt worden, drei weitere folgten dann im März, April und Mai. Mit den Geldern werden laut EU-Angaben Waffen, aber auch persönliche Schutzausrüstung, Sanitätsmaterial und Treibstoff finanziert. Aus dem vierten Paket waren beispielsweise 490 Millionen Euro für Waffen und Munition sowie zehn Millionen Euro für Ausrüstung vorgesehen.
[Warum Waffenlieferungen aus dem Westen immer entscheidender werden, lesen Sie hier.]
Als konkrete Beispiele für geplante Waffenlieferungen nannte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell zuletzt Artilleriegeschütze und Panzerfahrzeuge. Die Finanzmittel kommen aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität - ein neues Finanzierungsinstrument der EU, das genutzt werden kann, um Streitkräfte in Partnerländern zu stärken.
Für 2021 bis 2027 ist sie mit 5,7 Milliarden Euro ausgestattet (5 Milliarden Euro zu Preisen von 2018). Deutschland finanziert nach Angaben von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) rund ein Viertel.
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